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Bischofswerda

Bischofswerda muss auf Verkehrskonzept warten

Zu wenig Radwege, keine Zebrastreifen, kaum Tempo 30: Fachleute sollen Lösungen entwickeln. Doch einige Stadträte haben noch Fragen.

Auf Bischofswerdas Markt gilt Höchsttempo 20. Ein Verkehrskonzept könnte auch klären, ob die Innenstadt verkehrsberuhigt werden sollte.
Auf Bischofswerdas Markt gilt Höchsttempo 20. Ein Verkehrskonzept könnte auch klären, ob die Innenstadt verkehrsberuhigt werden sollte. © Steffen Unger

Bischofswerda. Der seit Jahren von Stadträten angemahnte Verkehrsentwicklungsplan für Bischofswerda muss weiter warten. Auf Antrag der FDP-Fraktion wurde die Entscheidung über die Vergabe des Auftrages in der Stadtratssitzung am Dienstag vertagt. Nun soll zunächst im zuständigen Ausschuss für Technik und Wirtschaft am 2. Juni  darüber beraten werden. 

Die Entscheidung, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen, fiel äußerst knapp mit elf Ja-Stimmen  gegen zehn Nein-Stimmen. Oberbürgermeister Holm Große (parteilos) enthielt sich. 

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Bürgerkompetenz statt teurem Planungsbüro?

FDP-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz John nannte für den Antrag zwei Gründe. In der gegenwärtigen Krisensituation solle die Stadt abwarten, ob sie das Geld für andere, vielleicht drängendere Aufgaben brauche. Außerdem wiederholte er die bereits im Stadtratswahlkampf 2019 getroffene Aussage, statt eines Planungsbüros von außerhalb lieber die Kompetenz von Bürgern vor Ort zu nutzen, um ein solches Konzept zu erarbeiten.

Durch die Stadtverwaltung waren fünf Fachbüros angeschrieben worden. Zwei gaben ein Angebot ab. Kosten in beiden Fällen: knapp 40.000 Euro. Teil des angestrebten Verkehrsentwicklungsplanes soll auch ein Radverkehrskonzept für die Stadt und ihre Ortsteile sein. Wäre alles nach Plan gelaufen, hätte der Stadtrat den Verkehrsplan voraussichtlich am Ende dieses Jahres beschließen können.

Scharfe Kritik an der Verschiebung der Entscheidung kommt von Stadtrat Stefan Läsker (Bürger für Bischofswerda). "Seit zehn Jahren laufen wir diesem Konzept hinterher. Bischofswerda hat zu wenig Radwege und kaum Tempo 30-Zonen. Initiativen für Zebrastreifen werden ausgebremst", sagte er. Zugleich äußerte er Zweifel, dass Bürger Fachplaner ersetzen können.

OB Große: Das Thema bleibt auf der Tagesordnung

Holm Große betonte, der Verkehrsentwicklungsplan bleibe auf der Tagesordnung der Stadt. Der Stadtverwaltung habe ihre Aufgaben erledigt und die Entscheidung so vorbereitet, dass der Stadtrat am Dienstag hätte abstimmen können. Doch er äußerte auch Verständnis für den Wunsch von Stadträten, im zuständigen Ausschuss detaillierter über das Thema zu sprechen als es im Stadtrat möglich gewesen wäre. 

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Zu der von mehreren Stadträten angesprochenen  derzeitigen Finanzlage der Stadt sagte der OB, er gehe aktuell davon aus, dass die Stadt ihre Aufgaben erfüllen kann. Die Arbeit am Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022 laufe wie geplant weiter. "Trotz aller Herausforderungen, die die Corona-Pandemie mit sich bringt, dürfen wir die Entwicklung  unserer  Stadt nicht aufgeben", erklärte Holm Große. 

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