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„Fehler können immer passieren“

Kreiswahlleiter Günther Rausch über falsche Resultate und unvollständige Stimmzettel bei der Kreistagswahl.

Von Sebastian Beutler

Herr Rausch, was hat diesen Super-Wahlsonntag geprägt?

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Eigentlich war es eine Wahl wie jede andere, auch mit Problemen wie bei jeder. Die Kreistagswahl ist eben die komplizierteste, sowohl was die Zahl der Bewerber, die Ergebnisermittlung als auch den Aufwand in den Gemeinden betrifft, das Ergebnis festzustellen.

Das droht nun alle fünf Jahre?

Ja. Es sei denn, der Gesetzgeber trennt wieder die Kommunalwahlen von der Europa-Abstimmung. Aus Kostengründen aber hat man die Wahlen zusammengelegt.

Es hat große Irritationen gegeben, weil das vorläufige Ergebnis der Kreistagswahl in einem der zehn Wahlkreise falsch war. Die Folge: Für ein paar Stunden war der Olbersdorfer Bürgermeister Kreisrat – anschließend nicht mehr.

Ja, das ist so. Wir haben das vorläufige Ergebnis Montagmittag festgestellt, und zwar mit den falschen Zahlen aus Olbersdorf.

Olbersdorf sagt, dass Sie bereits Montagfrüh die falschen Zahlen im System des Statistischen Landesamtes korrigiert haben. Warum haben Sie Montagmittag noch mit den falschen hantiert?

Diese veränderten Zahlen konnten wir beim vorläufigen Ergebnis nicht berücksichtigen. Denn wir können nicht vorläufige und endgültige Zahlen vermischen. Als wir Dienstagnachmittag von dem Fehler in Olbersdorf erfuhren, haben wir nur für die Öffentlichkeit einen Rechenlauf gestartet, wie das endgültige Ergebnis aussehen könnte. Und das haben wir dann am Dienstagabend veröffentlicht. Es zeigte sich dabei, dass die CDU einen Sitz gewann, die FDP einen verlor und bei den Bündnisgrünen der vierte Sitz aus dem Wahlkreis 9 in den Wahlkreis 5 wechselte.

Das heißt, Sie stellen das vorläufige Ergebnis anhand der vorläufigen Ergebnismeldungen aus den Gemeinden fest und das endgültige nach Prüfung der Wahlunterlagen, die Ihnen die Gemeinden bringen müssen. Und Meldungen oder Veränderungen dazwischen interessieren Sie nicht?

So ist es, normalerweise.

Haben Sie so einen Vorfall wie in Olbersdorf schon einmal erlebt?

Nein. Dass 5 000 Stimmen falsch zugeordnet wurden, das habe ich noch nicht erlebt. Aber man kann dem Mitarbeiter in Olbersdorf keine Vorwürfe machen. Das war eine besondere Stresssituation für alle. Und bei der Prüfung der Wahlunterlagen habe ich mir selbst ein Bild davon gemacht, wie gut und korrekt an diesem Abend in den Wahllokalen gearbeitet wurde. Fehler können immer passieren. Deswegen prüfen wir ja dann noch mal die Wahlunterlagen und können dadurch Fehler beim vorläufigen Wahlergebnis für das endgültige ausmerzen. So sieht es das Wahlsystem vor, und es hat im Landkreis funktioniert.

Der Olbersdorfer Wahlleiter schlägt vor, an solchen Super-Wahlsonntagen die Auszählung zu unterbrechen und erst am nächsten Tag weiterzumachen. Halten Sie das für praktikabel?

Die Entscheidung darüber liegt beim Sächsischen Landtag. Das Wahlrecht lässt im Moment generell eine solche Unterbrechung der Auszählung nur im Katastrophenfall zu. Im Landkreis hatten wir uns dieses Mal darauf verständigt, dass wir in Ausnahmesituationen die Auszählung unterbrechen. Darüber sollte ich informiert werden, und den Wählern vor Ort musste mitgeteilt werden, wann und wo die Auszählung anderntags fortgesetzt wird. So hat es auch Ebersbach-Neugersdorf in einem Stimmbezirk gemacht, als sich dort Probleme abzeichneten.

Die Ereignisse des Montags und Dienstags nach der Wahl haben bei manchen den Eindruck bestärkt, es habe reihenweise Pannen gegeben. Es fing mit den unvollständigen Stimmzetteln in mehreren Wahlkreisen an. Werden Sie wieder die Stimmzettel bei einer bayerischen Druckerei in Auftrag geben?

Wir haben keine Druckaufträge vergeben, sondern einen Verlag mit der Erstellung der Wahlunterlagen beauftragt. Das beinhaltet die Erstellung des Layouts der Stimmzettel, die Erstellung der Wahlbriefumschläge nach den gesetzlichen Vorgaben und auch die Auslieferung von Stimmzetteln und Wahlbriefumschlägen an die Gemeinde. In den vergangenen 15 Jahren haben wir mit den Verlagen Kohlhammer und Jüngling keine Probleme gehabt. Das ist für uns eine günstige Variante, auch finanziell. Nach dieser Wahl werden wir aber prüfen, ob auch andere Wege sinnvoll sind, beispielsweise Druckaufträge im Landkreis zu vergeben. Aber dann muss geklärt sein, wer die Stimmzettel entwirft. Das ist eine Tätigkeit von mehreren Tagen, und wir haben nach der Zulassung der Bewerber nur drei Wochen Zeit, um die Stimmzettel zu drucken. Damit die Wahl ordentlich stattfinden kann, müssen diese Fristen unbedingt eingehalten werden.

Welche Lehren ziehen Sie aus dem Wahlablauf?

Im Großen und Ganzen bin ich zufrieden. Wenn wir demnächst mit den Städten und Gemeinden den Wahltag auch noch mal auswerten, werde ich mich bei ihnen und den Hunderten Wahlhelfern für deren Einsatz bedanken.