Von Sebastian Beutler

Wochenlang hat sich eine Arbeitsgruppe aus Stadträten, Verwaltung und Feuerwehr in Zittau getroffen. Sie trugen Zahlen zusammen, werteten Probefahrten der Feuerwehr aus, stellten die notwendige Ausrüstung der vorhandenen gegenüber. Es sei eine sehr fruchtbare Zusammenarbeit gewesen, bestätigte Stadtrat Dietrich Thiele. Am Ende haben sie mehr als 20 Seiten beschrieben. Das Werk heißt Brandschutzbedarfsplan und ist vom Zittauer Stadtrat einstimmig am Donnerstagabend verabschiedet worden.

Sein Inhalt birgt Sprengstoff. Denn er listet auf, was in der Stadt in den kommenden Jahren geschehen muss, damit der Brandschutz gewährleistet werden kann. Die Forderungsliste:

Wache/Gerätehäuser: Zwei Alternativen liegen vor. Die erste sieht den Erhalt des Gerätehauses in Schlegel, den mittelfristigen Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Zittau-Nord für die Ortsfeuerwehren Hirschfelde, Dittelsdorf, Wittgendorf sowie den langfristigen Neubau einer Feuerwache in Zittau-Süd für die hauptamtliche und freiwillige Stadtwehr und die Feuerwehren Eichgraben, Hartau und Pethau vor. Sollte diese Variante verworfen werden, sind kurzfristig Investitionen in die Gerätehäuser Dittelsdorf, Hirschfelde und Wittgendorf nötig. Eine Entscheidung soll bis 30. Juni 2008 fallen.

Fahrzeuge: In den nächsten fünf Jahrenmüssen in jedem Jahr Einsatzfahrzeuge neu beschafft werden. 2008 sieht der Plan ein neues Löschgruppenfahrzeug vor, 2009 ein Mannschaftstransportfahrzeug für die Feuerwehr Hirschfelde, 2010 einen Schlauchwagen, 2011 einen neuen Einsatzleitwagen und 2012 ein Tragkraftspritzenfahrzeug für die Feuerwehr Wittgendorf sowie einen weiteren Mannschaftstransporter für die Feuerwehr Eichgraben. Teilweise können dann ältere Fahrzeuge aus dem Betrieb genommen werden.

Weitere Ausstattung: Langfristig bedarf es auch eines speziellen Fahrzeugs für Gefahrgut. 2009 sollen Mittel in den Haushalt eingestellt werden, um die Funktechnik auf Digitalfunk umzustellen. Schließlich ist auch weitere Ausrüstung wie Anzüge oder Ölsperren nötig. Und mindestens zwei Löschwasserentnahmestellen in den Ortsteilen Dittelsdorf, Wittgendorf und Schlegel sowie im Stadtwald sind anzulegen. In diesen Gebieten steht sonst zu wenig Löschwasser zur Verfügung.

Personal: Außerdem legt der Brandschutzbedarfsplan fest, dass 23,5 hauptamtliche Kräfte der Feuerwehr nötig sind. Keine Aussage enthält der Plan, ob diese Kräfte auch anderswo im Zittauer Rathaus eingesetzt und nur bei Bedarf angefordert werden können. Dieses System sah das Sparkonzept aus den Jahren 2004/2005 vor.

Auch finden sich in dem Konzept keine Angaben zu den Kosten, die diese Festlegungen nach sich ziehen. Zwar relativierte SPD-Stadtrat Klaus Zimmermann den Plan, weil die Vorschläge nur umgesetzt werden können, wenn im Haushalt genug Geld vorhanden sei. Doch Oberbürgermeister Arnd Voigt, der die Mehrkosten auf mehrere Hunderttausend bezifferte, stellte sich vorbehaltlos hinter den Plan.

Das ist insofern beachtlich, als der Zittauer Rathauschef bei anderen Ausgaben nicht so generös ist. So entgegnete er auf Hinweise der Stadträte, ein neuer Museumsleiter koste die Stadt pro Jahr nur 26000Euro zusätzlich: „Ich muss den verantwortungsvollen Umgang mit den städtischen Geldern anmahnen. Eine solche Positionierung eines Teils der Stadträte ist sehr bedenklich, denn bei einer Förderung von 75 Prozent könnte mit dieser Summe jährlich eine Investition von über 100000Euro durchgeführt werden.“