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Die Kameraden sind frustriert

Die möglichen Veränderungen bei den hauptamtlichen Kräften sind nur eine Sorge, die die Zittauer Feuerwehrleute umtreibt. Am Freitag sagte der OB, wie er damit umgehen will.

Als das erste Mal öffentlich im Stadtrat über mögliche Strukturveränderungen bei der Zittauer Feuerwehr diskutiert wurde, waren die Kameraden zur Stelle.
Als das erste Mal öffentlich im Stadtrat über mögliche Strukturveränderungen bei der Zittauer Feuerwehr diskutiert wurde, waren die Kameraden zur Stelle. © Erik-Holm Langhof (Archiv)

Die Kameraden der Zittauer Feuerwehr sind immer mehr frustriert, die Motivation liegt am Boden, viele resignieren und fühlen sich übergangen. Das haben verschiedene Redner am Freitagabend bei der Jahreshauptversammlung im Burgteich - sehr sachlich - klar gemacht. Die Unsicherheit bei den hauptamtlichen Kräften wegen der möglichen Veränderungen der Struktur, veraltete, kaputte und fehlende Ausrüstung sind die wohl derzeit größten Probleme. Und seit Jahresanfang gibt es ein weiteres, das viele Kameraden erzürnt: Die Parkkarten, mit denen sie bisher in der Nähe der Feuerwache an der Franz-Könitzer-Straße ihre Autos abstellen konnten, sind ersatzlos gestrichen worden.

So war es nicht erstaunlich, dass der Saal der Burgteich-Gaststätte am Freitagabend brechend voll war.  Feuerwehrchef Uwe Kahlert hat eigenen Angaben zufolge noch nie eine so große Beteiligung an einer Jahreshauptversammlung erlebt. Mit im Saal saßen die Chefs der Stadtratsfraktionen und Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm), der zu den Sorgen Stellung nahm:

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Hauptamtliche Kräfte werden nicht abgeschafft

Seit dem Frühjahr 2019 herrscht Verunsicherung bei der Feuerwehr wegen einer möglichen Veränderung der Struktur der hauptamtlichen Kräfte und eventueller Einsparungen in Millionenhöhe. Diese beiden Punkte hatte die Stadtverwaltung in ein Konsolidierungskonzept für den städtischen Haushalt gepackt und der alte Stadtrat abgesegnet. Eine der Auswirkungen wurde am Freitag klar: Zwei der hauptamtlichen Kräfte haben zu Ende Februar gekündigt. Damit ist das wegen neuer arbeitsrechtlicher Vorgaben zum Jahresanfang eingeführte Drei-Schicht-System nicht mehr zu halten. Zudem bemängelten die Kameraden am Freitag, dass niemand vor der Erstellung des Konsolidierungskonzepts mit ihnen geredet hat.

Oberbürgermeister Thomas Zenker machte bei der Versammlung nochmals klar, dass - anders als oft behauptet - die generelle Abschaffung der hauptamtlichen Kräfte nie zur Debatte stand. Er macht aber auch deutlich, dass er an der Prüfung von Strukturveränderungen festhält. "Unsere Stadt verändert sich", sagte er. Darauf müsse man reagieren dürfen. Wie, soll eine Standortanalyse und der daraus resultierende Brandschutzplan zeigen. Beides sollte eigentlich bereits vorliegen. Allerdings war schon im Vorfeld der Jahreshauptversammlung klar geworden, dass es bis dahin noch einige Monate dauern wird

Die Einsparungen in Millionenhöhe sind zwar auch nicht vom Tisch, aber werden wohl nicht in der Höhe wie im Konsolidierungskonzept beschrieben, kommen. Es sei jetzt schon klar, dass diese Vorstellungen nicht zu halten seien, sagte der OB. Wie viel es nun wirklich werden, wird die Ende Februar im Stadtrat beginnende Diskussion über das beschlossene Haushaltskonsolidierungskonzept und über einen Nachtragshaushalt zeigen. Zenker betonte, dass keine der mit dem Konzept beschlossenen Einspar-Maßnahmen angenehm sei. 

Stadt will Mangel schnellstens beheben

Die Ausrüstung der Feuerwehr ist lückenhaft, zum Teil veraltet und verschlissen. "Eigentlich fehlt es an allem", hieß es. Es habe schon Kameraden gegeben, die sich auf eigene Kosten Einsatzkleidung gekauft hätten. Als weitere Beispiele wurden unter anderem genannt, dass ein Feuerwehrfahrzeug aus Schlegel längst den Oldtimer-Status erreich hat, zwei weitere demnächst folgen. Die Winde des Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs der hauptamtlichen Kräfte ist seit Jahren kaputt. Für die etwa 5.000 Euro teure Reparatur fehlt das Geld. Die Zahl der Funkmelde-Empfänger reicht nicht aus, um alle Kameraden damit auszustatten. Wenn sich die betroffenen Feuerwehrleute nicht im Bereich einer Sirene, die es in den Ortsteilen noch gibt, befinden, können sie im Zweifel nicht alarmiert werden. Als Ursachen für diese Probleme wurde unter anderem genannt, dass die Stadt schon seit Jahren die Investitionen nicht auf ein höheres Niveau hebt, die Zittauer bei Vorhaben des Landkreises zuletzt leer ausgingen und bei den Vorhaben auf Fördermittel abgestellt wird, die platzen, wenn die Zuschüsse nicht fließen. Anerkannt wurde, dass der Freistaat die Zuschüsse in den letzten Jahren erhöht hat und die Stadt trotz der Probleme jährlich einen siebenstelligen Betrag für ihre Feuerwehr ausgibt. Außerdem wurde klar, dass die Anschaffungen nicht ganz billig sind. So kostet zum Beispiel die Grundausstattung eines Kameraden mit Kleidung weit über 3.000 Euro. Zudem sind die Anforderungen an Umfang und Art des Materials mit den Jahren gestiegen. 

"Es ist angekommen, dass etwas anders werden muss", sagte der OB. Der Mangel bedeute eine Gefahr für die Einsatzbereitschaft. Das Problem mit den fehlenden Funkmelde-Empfängern will er relativ schnell lösen, weil die Investitionssumme nicht so groß ist. Auch verschlissene Kleidung soll so schnell wie möglich ersetzt werden. Größere Investitionen müssen aber im Haushalt verankert werden. 

Zenker schlug vor, dass mit einer Art Generalinventur bei der Feuerwehr der Mangel erfasst wird, dabei auch alle Bedürfnisse zusammengetragen werden und dann im gemeinsamen Miteinander von Feuerwehr, Stadtverwaltung und -rat eine Prioritätenliste des Machbaren aufgestellt und abgearbeitet wird. Allerdings warnte er vor der Hoffnung, dass der schon jetzt absehbare Millionen-Bedarf innerhalb eines Jahres gestillt werden könnte. Denn die Stadt hat auch andere wichtige Aufgaben, die sie trotz klammer Kassen stemmen muss und die Feuerwehrleute nicht unbedingt auf dem Schirm haben. So hätten in den vergangenen Jahren Schulen und Kitas die oberste Priorität gehabt, sagte Zenker. Das letzte Wort darüber, welche Investitionen zuerst angegangen werden, spricht der Stadtrat. 

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