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Finanzen lassen keine großen Sprünge zu

Stadtkasse. Erst jetzthat Löbau einenbeschlossenen Haushalt für das laufende Jahr. Viel ist danach nicht möglich.

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Von Holger Gutte

Die Grundsteuern und die Gebühren für die Kindertagesstätten werden nicht erhöht. Dafür zahlen die Hundebesitzer mit 102 Euro das Doppelte an Hundesteuern als bisher. Den vom Freistaat geforderten Beschäftigungsschlüssel von 2,8 Mitarbeitern je 1 000 Einwohner hat die Stadt fast erreicht. Mit 41 000 Euro bekommt Löbau die mit Abstand niedrigste investive Schlüsselzuweisung seit Bestehen dieser. 2004 waren es noch 400 000 Euro. Große finanzielle Sprünge kann sich Löbau danach nicht leisten.

Schulen

Für die Grundschule in Löbau-Ost sind 40 000 Euro eingeplant. Mit dem Geld wird das Dach saniert. Dringend sanierungsbedürftig ist auch die Mittelschule in Löbau-Süd. In diesem Jahr soll dafür die Planung erstellt werden. Ein Fördermittelantrag ist eingereicht. Über 2,6 Millionen Euro verschlingt das Vorhaben. Die Stadt hofft auf eine 80-prozentige Förderung. Für die 520 000 Euro, die Löbau als Eigenanteil beisteuern müsste, soll ein Kredit aufgenommen werden. Dach, Fassade, Fenster und Sanitäranlagen sollen erneuert werden.

Kindertagesstätten

Um die Vorschriften für Brandschutz und Sicherheit zu erfüllen, wird die Einrichtung eines freien Trägers mit 30 000 Euro unterstützt. Die doppelte Summe erhält die Kita in der August-Bebel-Straße, u. a. für Brandschutz- und Fußbodenarbeiten. Dieses Haus gehört der Stadt.

Strassenbau

Für Winterdienst und Straßenunterhaltung im weitesten Sinne hält die Stadt 408 000 Euro bereit. Für reinen Straßenbau sind 91 600 Euro vorgesehen. Dafür werden in diesem Jahr Ratenzahlungen und Schlussrechnungen für bereits erledigte Bauvorhaben fällig, wie für den Kreuzungsausbau B 178/S 148 oder den Umbau des ehemaligen Exerzierplatzes am Wilhelm-Leuschner-Platz zum Parkplatz. Für das Regenwasserrückhaltebecken unter dem neu angelegten Parkplatz am Rosengarten ist die erste von drei Raten zu je 150 000 Euro zu begleichen. 35 000 Euro müssen nach der Schlussrechnung an nicht benötigten Fördermitteln für den Busbahnhof zurückgezahlt werden. Notwendige Arbeiten, wie der grundhafte Ausbau der Altlöbauer Straße, Arbeiten an der Georgewitzer Straße und für ein Teilstück des Gehweges an der Weißenberger Straße sowie für den weiteren Abwasser- und Trinkwasserkanalbau, sind auf 2006 verschoben.

Spiel- und Sportstätten

Außer für Reparaturarbeiten ist für 2005 kein Geld vorgesehen. Für 2 000 Euro wird allerdings der Spielplatz in Neu-Kittlitz verschönert. Das Geld stammt aus Spenden.

Stadtsanierung

Geplant sind Restarbeiten am Technischen Rathaus – im Keller, eine Mauersanierung und an den Außenanlagen. Für 250 000 Euro wird das Dach des Stadthauses, Altmarkt 17, erneuert. Mit 50 000 Euro beteiligt sich die Stadt daran. Zudem trägt Löbau einen Teil der Kosten für den Ausbau des Gebäudes der Hartz-IV-Behörde. Diesen Deal ist die Stadt mit dem Landratsamt eingegangen, um die Behörde ins Zentrum zu holen. 420 000 Euro sind für weitere Abrissarbeiten an der Malzfabrik und 400 000 Euro für die Sanierung des Kittlitzer Schlosses vorgesehen.

Kredittilgung

755 000 Euro gibt die Stadt in diesem Jahr für Kredittilgungen aus. Darüber hinaus sind keine außerordentlichen Tilgungen möglich.