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Finanzminister antwortet Arnsdorfern

Die leerstehenden Klinikgebäude sollen genutzt werden, dafür setzt sich eine Initiative ein. Sie schrieben an Tillich.

Von Sylvia Gebauer

Endlich ist der erhoffte Brief aus Dresden eingetroffen. Nicht Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat sich an den Schreibtisch gesetzt, sondern Sachsens Finanzminister Georg Unland (beide CDU). Sie haben der Arnsdorfer Initiative geantwortet. Ihnen geht‘s um die Nutzung der leer stehenden Gebäude im Sächsischen Krankenhaus. Am liebsten sehen es die Arnsdorfer, wenn hier altersgerechte Wohnungen oder gar ein Seniorenheim entstehen würde. Grund: Beides fehlt in der Gemeinde. Deshalb baten sie die Staatsregierung um Hilfe. Über die Antwort sind die Arnsdorfer nicht gerade begeistert. Ihr Engagement durch diesen Brief deshalb noch lange nicht beendet.

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Angefangen hat die Initiative mit 55 Unterstützern, mittlerweile ist sie auf 353 Personen angewachsen. Tendenz weiter steigend. Auslöser für die Bildung der Initiative waren zwei Sprüche auf dem Gebäude der einstigen Schwesternschule. „Eigentum verpflichtet, nicht vernichtet“ und „Das Gebäude verkommt zu Dreck, der Freistaat, der schaut weg“, ist dort zu lesen. Das Gebäude ist seit 2006 im Privatbesitz, getan hat sich nichts. Nur soviel, Unbekannte machten ihrem Ärger darüber Luft. verzierten das Objekt mit einigen Sprüchen. „Nur Sprüche dran schreiben bringt nichts, man muss handeln“, dachten sich einige Arnsdorfer. So riefen Eckhard Zeiler, Peter Noack und Jochen Tannigel eine Initiative ins Leben. Unterstützt werden sie von der Arnsdorfer Ortsgruppe der Linken. Ihnen geht’s um drei leer stehende Gebäude auf dem Krankenhausgelände – also um die einstige Schwesternschule, die ehemalige Station B9 und die leer stehenden Wohnungen des Küchengebäudes (C4). Letztere befinden sich im Besitz des Freistaates Sachsen. „Sie könnten zum Altenheim oder zu betreutem Wohnen umgebaut werden“, heißt es im ersten Brief an Stanislaw Tillich. Auf den Brief hat nun Sachsens Finanzminister geantwortet.

Einen Rückkauf der einstigen Schwesternschule schließt Finanzminister Georg Unland aus: „Der Freistaat ist verpflichtet nicht benötigte Gebäude zu verwerten und darf Grundstücke nur dann kaufen, wenn er sie in absehbarer Zeit zur Erfüllung der Staatsaufgaben benötigt. Da eben gerade kein Staatsbedarf an dem Gebäude besteht, wurde es verkauft und ist ein Rückerwerb ausgeschlossen“. Mittlerweile hat sich in Sachen Arnsdorfer Schwesternschule etwas getan, ein erneuter Besitzerwechsel des Gebäudes scheint möglich. Im Sommer 2014 will sich der Interessent aus Dresden entscheiden (SZ berichtete). Die Arnsdorfer würden sich freuen, das Gebäude würde endlich genutzt werden. Die Initiative will die Entwicklung im Auge behalten.

Dagegen hat sich Georg Unland zur ehemaligen Küche und der Station B9 nicht geäußert. „Unsere Fragen sind diesbezüglich nicht beantwortet“, teilen die Initiatoren mit. Genau hier setzen sie erneut an, Untätig waren Eckhard Zeiler, Peter Noack und Jochen Tannigel nicht, sie haben wieder geschrieben. Sachsens Finanzminister Georg Unland soll sich endlich dazu äußern, was mit diesen beiden Gebäuden passieren soll. Der Ton wird schärfer. Kritisiert wird das Vorgehen des Freistaates bezüglich des einstigen Küchengebäudes. Dabei beziehen sie sich auf das Gespräch mit Stefan Wagner vom Sächsischen Immobilien- und Baumanagement (SIB), dieses verwaltet die Gebäude des Freistaates. „Nach Verlagerung der Krankenhausküche war grundsätzlich über einen Abriss des Gebäudes zu befinden. Es bleibt abzuwarten, ob in absehbarer Zeit eine wirtschaftlich tragfähige Nutzung dieses Gebäudes gefunden werden kann, die eine Sanierung rechtfertigt oder ob dennoch ein Abriss ins Auge zu fassen ist“, heißt es hier. Einem Abriss widerspricht die Denkmalpflege, das Gebäude steht, wie die anderen Krankenhausgebäude, unter Denkmalschutz.

Die Arnsdorfer kritisieren, dass der Freistaat ein Jahrzehnt ungenutzt hat verstreichen lassen. „In dieser Zeit war es nicht möglich, über Sanierung oder Abriss zu entscheiden? Wie lange soll es noch dauern? Sie hoffen auf Antwort aus Dresden.