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Förderschule Polenz kann weitermachen

Die Schule wird zur Zweigstelle der Pirnaer Schule. Für Kinder und Eltern ändert sich nichts. Für die Therapeuten schon.

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Von Anja Weber

Immer wieder haben die Eltern von Kindern der Förderschule für geistig Behinderte in Polenz befürchtet, dass sie künftig bis nach Pirna fahren müssen. Die Ängste waren nicht unbegründet. Die Schule stand tatsächliche vor dem Aus.

Der Hauptgrund waren die rückläufigen Schülerzahlen. Das Sächsische Kultusministerium drohte, die sogenannte Mitwirkung zu entziehen. Das hätte unter anderem finanzielle Folgen für den Landkreis gehabt. Deswegen wurde im Landratsamt jetzt die Notbremse gezogen. Der Kreistag hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, dass die Förderschule in Polenz kein eigenständiger Schulstandort mehr ist, sondern eine Außenstelle der Schule für geistig Behinderte „Dr. Pienitz“ in Pirna. Der Beschluss gilt ab dem 1. August.

Damit steht fest, die Förderschule in Polenz bleibt erhalten. Mit dem Beschluss stützen sich die Kreisräte unter anderem darauf, dass die Schülerzahlen in beiden Einrichtungen rückläufig sind. Wurden zum Beispiel in Polenz im Schuljahr 2003/2004 noch 45 Kinder eingeschult, waren es zuletzt noch 29 Schüler in fünf Klassen. Ähnlich sieht es in der Dr.-Pienitz- Schule aus. Dort ist die Zahl von 100 Schülern im Schuljahr 2004/20004 auf 71 in zehn Klassen gesunken.

Hätte der Landkreis nicht reagiert, hätten alle Schüler von Polenz nach Pirna gefahren werden müssen. Dies sollte verhindert werden, da es für die meist mehrfachschwerstbehinderten Kinder unzumutbare Belastungen bedeutet hätte. Dazu kommen die dann höheren Fahrgelder. Die Mehrkosten hätten sich auf etwa 500 Euro pro Tag erhöht. Bei 190 Beförderungstagen wären dass jährlich rund 95 000 Euro Mehrkosten gewesen. Dazu kommen die Kosten für notwendige Begleitpersonen, die liegen zwischen fünf und zwölf Euro pro Stunde.

Mit dem Erhalt der Förderschule in Polenz als Außenstelle ändert sich für Eltern und Kinder nichts. Die gesamtschulische Konzeption sieht vor, die Schüler auch weiter entsprechend ihren individuellen Möglichkeiten zu entwickeln.

Therapeuten müssen Miete zahlen

Diskutiert wurde aber auch schon länger, Raumnutzungsgebühren von den Therapeuten an der Polenzer Förderschule zu verlangen. Das sorgte für Wirbel bei Eltern und bei den Therapeuten. Die sollten künftig Raummiete von 2,50 Euro pro Stunde zahlen. Das wollten einige so nicht hinnehmen (SZ berichtete).

Die Kreistagsfraktion SPD/Grüne stellte zu der jüngsten Sitzung den Antrag, auf Miete für Therapeuten zu verzichten, um damit die Betreuung der Schüler weiter abzusichern. In der Begründung des Antrages heißt es unter anderem, dass das Gesundheitsministerium wie auch die Krankenkassen immer wieder darauf hinwiesen, dass die heiltherapeutische Betreuung der Schüler vor Ort notwendig sei. Die Einführung der Raumnutzungs-Gebühren bedeute aus Sicht der Fraktion langfristig gesehen das Aus für die Heilmittelversorgung in Förderschulen.

Der Antrag wurde abgelehnt. Die Therapeuten müssen Miete zahlen, wenn sie Schüler in den Räumen der Förderschulen behandeln wollen. In der Förderschule Polenz ist diese Versorgung nach Debatten wieder gesichert. Der Landkreis begründet die Gebührenerhebung unter anderem damit, dass lediglich in nur noch zwei Landkreisen die Betreuung kostenlos sei. Die Raummiete von 2,50 Euro entspreche zudem der Summe, die auch gemeinnützige Vereine zahlen müssen. „Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten müsste die Miete noch viel höher sein“, sagte Beigeordnete Kati Hille. Zudem könne es sich der Landkreis nicht mehr leisten, die durch die Nutzung entstehenden Betriebskosten zu tragen. Und letztlich war es der Kreistag, der die Modalitäten für die Nutzung von schulischen Räumen festgelegt hatte.