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Fokus auf öffentlichen Einrichtungen

Eine Arbeitsgruppe in Weißwasser soll deren Betreibung genauer beobachten.

Eine AG soll die Betreibung von Einrichtungen wie die der Eisarena unter die Lupe nehmen.
Eine AG soll die Betreibung von Einrichtungen wie die der Eisarena unter die Lupe nehmen. © Foto: Joachim Rehle

Von Sabine Larbig

Weißwasser. Der bisherige Stadtrat beschloss in seiner letzten Sitzung im Juli einstimmig die Gründung einer externen Arbeitsgruppe (AG) Eisarena als AG Betreibung öffentlicher Einrichtungen der Stadt Weißwasser. Hintergrund ist der Anfang Juli im Stadtrat eingebrachte Antrag der Fraktion Klartext, die AG Eisarena wieder beziehungsweise neu zu beleben und ihre Tätigkeitsbereiche über die Eishalle hinaus zu erweitern. 

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Mitglieder der AG sollen Räte aus allen Fraktionen, Parteien, Gruppierungen und Einzelvertreter im Stadtrat sein sowie Vertreter öffentlicher Einrichtungen und deren Hauptnutzer. „Vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage ist eine wirtschaftlichere Betreibung der Schwimmhalle/Jahnbad, Eishalle und weiterer Einrichtungen unabdingbar, die Transparenz aller Aktivitäten sowie die Darstellung von Problemen bei der Bewirtschaftung, aber auch der Informationen für die Zukunft soll die Arbeitsgruppe bis spätestens September 2019 zusammentreffen“, heißt es im Antrag von Klartext. Darin steht auch, dass es Ziel der AG – die sich künftig maximal sechs Mal pro Jahr trifft – sein soll, nach Lösungen für anstehende Probleme zu suchen und diese gemeinsam abgestimmt zu kommunizieren. „Missverständnisse bei Entscheidungen der Verwaltung und der Betreibung sollen somit eingeschränkt und die Akzeptanz derer verbessert werden“, so der weitere Wortlaut.

Auf gut deutsch heißt dies: Mit der Neugründung oder Wiederbelebung der Arbeitsgruppe soll erreicht werden, dass Art und Weise der Betreibung der Einrichtungen, Ausgaben für Erhalt und Unterhalt, aber auch Einnahmen und Sparmöglichkeiten nicht mehr nur von der Stadtverwaltung unter die Lupe genommen werden. Ihnen zur Seite stehen auch Räte und Experten wie leitende Mitarbeiter oder Geschäftsführer aller betroffenen Einrichtungen. So soll erreicht werden, dass Entscheidungen fachlich fundiert und gemeinsam getroffen werden. Beispielsweise bei geplanten Investitionen, Aufgaben und Anzahl benötigter Mitarbeiter oder eventuellen Umstrukturierungen. Zudem sehen die Räte aller Fraktionen durch die AG auch Möglichkeiten, künftig neue Konzepte, Betreibungs- und Finanzierungsformen für die Einrichtungen der Stadt ins Gespräch bringen und realisieren zu können. Neu sind solche Gedanken nicht, wie zuletzt die Haushaltsdiskussionen zeigten. Immer wieder wurde hier aus Sparzwängen die Vernetzung städtischer und regionaler Einrichtungen gefordert. Grund: Museen, Bibliotheken oder Bäder könnten durch die freiwillige Zusammenarbeit oder die Gründung kommunaler Betreibergesellschaften ihre Kosten von Materialbestellungen über Schwimmmeister, Wasser und Strom bis Objektpflege minimieren. Erfahrungsaustausche mit Blicken „über den Tellerrand“ können ebenso dazu beitragen, Kosten günstiger als bisher zu gestalten. Selbst Projekte oder Fördermittelanträge sind durch die Partnerschaften denkbar. Nicht zuletzt soll die AG dazu beitragen, dass künftig eine sachliche, zielorientierte und auf das Wohl der Stadt Weißwasser und ihrer Bürger ausgerichtete Kommunal- und Stadtratspolitik regiert. Bis zur konstituierenden Ratssitzung im August sollen die Vorschläge für die Besetzung der AG Betreibung öffentlicher Einrichtungen vorliegen.

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