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Fraktion schließt Stadtrat aus

Die Freien Wähler im Freitaler Kommunalparlament trennen sich von Alexander Frenzel. Sein Mandat behält er aber. Was sind die Gründe?

Arbeitet Alexander Frenzel im Stadtrat zu sehr auf eigene Rechnung?
Arbeitet Alexander Frenzel im Stadtrat zu sehr auf eigene Rechnung? © Egbert Kamprath

Freitals Lokalpolitik kommt nicht zur Ruhe: Nach der Austrittswelle von neun teils prominenten CDU-Mitgliedern aus dem Stadtverband warteten alle Stadträte bei der Sitzung am Donnerstagabend auf eine Erklärung des Oberbürgermeisters Uwe Rumberg. Die kam auch, wurde aber nur wenige Augenblicke später von einer anderen Nachricht überlagert. Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Frank Gliemann, verkündete, dass Stadtrat Alexander Frenzel ab sofort nicht mehr Mitglied der Fraktion sei. Zu den Hintergründen äußerten sich die Beteiligten am Freitag gegenüber Sächsische.de. 

Das Vertrauensverhältnis sei gestört, so Gliemann. "Alexander Frenzel neigt zu Alleingängen." Das habe man als Fraktion nicht mehr tolerieren können. "Jeder kann bei uns seine eigene Meinung haben, aber wenn Dinge im Namen der Fraktion passieren, sollten sie schon mit allen abgesprochen sein." 

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Es ist der nächste Aufreger im Stadtrat. Denn die Entscheidung hat natürlich Auswirkungen auf die Arbeit des Gremiums. Die Fraktion der Freien Wähler verfügte nach der Wahl vor einem Jahr über fünf Sitze. Nun wirft sie Frenzel raus - und verliert damit automatisch einen Sitz im Rat. Denn sein Mandat behält Alexander Frenzel natürlich. Er sitzt nun als fraktionsloses Mitglied im Stadtrat. Hätte er sein Mandat niedergelegt, hätten die Freien Wähler den Sitz für sich behalten und an einen Nachrücker vergeben können. 

Doch die Konstellation ist eine andere. Das wird sich auch auf die Besetzung der Ausschüsse auswirken. Darüber werde man nach der Sommerpause im September entscheiden, so Gliemann. Fest steht bisher nur, dass René Neuber vom geschassten Frenzel die Position des Fraktions-Vize übernimmt.

"Ich fühle mich befreit"

Alexander Frenzel selbst gibt sich gelassen. Obwohl ihn, so sagt er, der Rauswurf am Donnerstagabend völlig unvorbereitet traf. "Ich habe davon im Vorfeld nichts gewusst. Mit mir hat darüber keiner gesprochen. Aber ich fühle mich befreit." Schon lange habe es Konflikte zwischen ihm und den anderen Fraktionsmitgliedern gegeben. 

"Bereits seit dem Wahlkampf habe ich damit gehadert, ob ich bei den Freien Wählern noch richtig bin." Zu oft sei man unterschiedlicher Meinung gewesen. Wie geht es nun für ihn weiter? Alexander Frenzel macht sich darüber erst mal wenig Gedanken. "Ich bleibe Stadtratsmitglied und bin weiter an einer sachorientierten Politik interessiert." Fest stehe für ihn nur, dass er sich keiner Partei anschließen werde. "Ich möchte parteiunabhängig sein."

Frenzel bekam die meisten Stimmen

Die Freien Wähler in Freital sind keine Partei, sondern ein Verein. Ein relativ junger noch dazu. Frenzel, ebenso wie Fraktionschef Frank Gliemann und weitere Mitglieder, machten vor einigen Jahren zunächst bei den Bürgern für Freital Kommunalpolitik. Bei der Wahl 2014 zog Frenzel in den Stadtrat ein. Doch er und andere spalteten sich ein Jahr später ab und gründeten die Freien Wähler. 

Der Schritt, Frenzel nun aus der Fraktion zu werfen, muss trotz der persönlichen Querelen den Freien Wählern wehtun. Denn bei der Kommunalwahl 2019 war es Frenzel, der von allen FW-Kandidaten die meisten Stimmen holte und maßgeblich dazu beitrug, dass die Vereinigung mit fünf Sitzen in den Stadtrat einzog. Nur am Schriftzug "Freie Wähler" auf den Plakaten mit Alexander Frenzels Konterfei kann es nicht gelegen haben, dass er so viele Wähler überzeugte. 

Vielmehr gilt Frenzel, der in Niederhäslich einen Getränkehandel betreibt und sich nebenbei mit der Braukunst beschäftigt, als äußerst umtriebig und gut vernetzt. Dazu wirkt er bodenständig und zupackend. Trotz seiner beruflichen Verpflichtungen arbeitet er aktiv in der Stadtteilrunde Niederhäslich mit, wo er als engagiert und rührig gilt. Manche Kritiker sagen jedoch, er vermenge politisches Engagement zu sehr mit seinen eigenen geschäftlichen Interessen. 

Ist das alles rechtens?

Was es noch zu klären gibt: Kann eine Fraktion ein Mitglied, ohne es vorher angehört zu haben, einfach so ausschließen? Nein, meint Alexander Frenzel. "Das ist rechtlich nicht einwandfrei gelaufen." Fraktionschef Frank Gliemann sagt dazu: "Wir prüfen das. Sollten wir formale Fehler gemacht haben, müssen wir das korrigieren." An der Entscheidung bezüglich Frenzel ändere das aber nichts.

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Alexander Frenzel ist nicht mehr Mitglied im Verein Freie Wähler Freital. Er kommt damit einem eventuellen Ausschluss zuvor. Auch ein weiterer Stadtrat tritt aus.

In der Fraktion darf Frenzel nun also nicht mehr mitarbeiten. Im Verein Freie Wähler ist er aber noch Mitglied. Ob er das bleiben will, hat er wohl selber noch nicht entschieden. Und auch die anderen Mitglieder des Vereins müssen darüber noch nachdenken. Fakt ist: Zur nächsten Mitgliederversammlung am 16. Juli gibt es dazu einen Tagesordnungspunkt. Gut möglich, dass Frenzel danach auch dort nicht mehr dabei ist. 

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