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Freie Wähler wollen als eigenständige Kraft in den Landtag

Freital/Glauchau

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Nach der Beratung ihres Landesverbandes am Wochenende in Glauchau sehen die Freien Wähler aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge doch noch Hoffnung, als eigenständige Kraft bei der Landtagswahl anzutreten.

Der Vize-Chef des Landesverbandes, Altenbergs Bürgermeister Thomas Kirsten, verwies gegenüber der SZ auf einen Brief von Innenminister Albrecht Buttolo (CDU). Darin teilt Buttolo den Freien Wählern mit, dass der Landtag frühestens im Mai über die notwendige Änderung des Wahlgesetzes entscheiden könnte. Die Plenarsitzung des Landtags ist für den 14./15. Mai geplant. Bislang dürfen in Sachsen nur Parteien Landeslisten für die Landtagswahl aufstellen.

Vor diesem Hintergrund gab es unter Freien Wählern Überlegungen, sich hinter die Partei „Freie Sachsen“ eines Mitstreiters aus Zwickau zu stellen. Nun setzen die FW-Strategen auf eine rasche Änderung des Wahlgesetzes.

Für die Aufstellung einer Landesliste könnte die Zeit trotzdem knapp werden. So müssen die Unterlagen spätestens am 1. Juni bei der Landeswahlleiterin eingereicht werden. Nach SZ-Informationen ist es nicht geplant, die Freien Wähler vom Sammeln von Unterstützungsunterschriften zu befreien. In der relativ kurzen Zeit müssten damit mindestens 1000 Sachsen für die Freien Wähler unterschreiben.

In den letzten 20 Jahren haben sich Freie Wähler einen festen Stand in den Kommunalparlamenten erarbeitet. Im Pirnaer Kreistag stellen sie nach CDU und Linke die drittstärkste Fraktion. (SZ/dsz)