Von Gabriel Wandt und Thomas Mielke

Region/Dresden. Nach mehreren abgeblockten Anläufen öffnet der Freistaat kurz nach der Kleinen Anfrage zur B178n von Landtagsabgeordneten Stephan Meyer (CDU) doch die Akten. „Der vom Landkreis Görlitz beantragten Einsicht in die Unterlagen ist stattgegeben worden“, teilte Meyer nach einem Gespräch mit dem zuständigen Staatssekretär im Verkehrsministerium mit. Meyer war kürzlich den für ein Mitglied der Regierungspartei völlig unüblichen Schritt gegangen und hatte eine Kleine Anfrage zum Thema an die Landesregierung gestellt. Normalerweise nutzt dieses parlamentarische Kontrollinstrument nur die Opposition. Meyer war eigenen Angaben zufolge das Agieren des Ministeriums zu undurchsichtig. Er will endlich klare Antworten auf die Fragen zur B178n, die die Region beschäftigen.

Eine dieser Fragen heißt „Kann der Abschnitt 1.1 von Nostitz zur Autobahn doch vierspurig gebaut werden?“. Darauf sollen die Oberlausitzer am Dienstag die Antwort erhalten. Dann legt das Ministerium ein neues, eigens für diese Frage in Auftrag gegebenes Gutachten vor. Darauf hatten sich die Vertreter der Region und das Ministerium bei einem Treffen im März geeinigt.

Löbaus Oberbürgermeister Dietmar Buchholz (parteilos) erklärte, am Dienstagnachmittag in Dresden im Verkehrsministerium seine Forderungen formulieren zu wollen, wie es nach dem derzeitigen Stillstand beim Lückenschluss von B178 und A4 weitergehen könne. Er sprach sich dafür aus, die Planung aus den Händen der Deges zurück in die Verantwortung des Landesamts für Straßenbau und Verkehr sowie dem örtlich zuständigen Landkreis Bautzen zu legen. Am Dienstag sei er mit dem Bautzener Landrat und einer Beigeordneten in Dresden, um dies vorzubringen, sagte er. Nach Vor-Ort-Gesprächen wurden Lösungsmöglichkeiten gefunden, an denen jetzt gemeinsam mit den Landeigentümern und Pächtern weiter gearbeitet werden müsse. Nach seinen Äußerungen rückt dabei durchaus auch die Anbindung westlich von Bautzen wieder ins Blickfeld.