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Wie weiter in Freitals Rat nach Austritten?

Nach dem Bruch zweier CDU-Männer mit der Partei ist unklar, wie es mit der Fraktion weitergeht. Und es gibt einen neuen Fall.

Das Rathaus in Freital-Potschappel. Nicht nur bei der CDU gibt es im Stadtparlament Änderungen.
Das Rathaus in Freital-Potschappel. Nicht nur bei der CDU gibt es im Stadtparlament Änderungen. © Andreas Weihs

Die CDU-Fraktion im Freitaler Stadtrat will vorerst ihre Besetzung beibehalten. Daran würden auch die Austritte von Fraktions-Chef Martin Rülke und dessen Stellvertreter Jörg Müller nichts ändern. Das erklärte Fraktionsmitglied Jutta Ebert in der jüngsten Sitzung. "Wir wollen für uns die Fragen zur Situation klären und werden eine Entscheidung nach der Sommerpause mitteilen", sagte Ebert. Bis dahin werde man die erprobte Arbeitsweise beibehalten.

Rülke und Müller waren mit weiteren sieben, teils prominenten CDU-Mitgliedern kürzlich aus der Partei ausgetreten, darunter auch Oberbürgermeister Uwe Rumberg und der Sozialbürgermeister von Freital, Peter Pfitzenreiter. Beide gehörten allerdings nicht der Fraktion an. Rumberg verfügt aber über ein Stimmrecht im Rat und schloss sich bei Abstimmungen häufig der CDU-Meinung an.

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Nun bleibt abzuwarten, wie sich die Fraktion bezüglich Martin Rülke und Jörg Müller entscheidet. Beide bleiben auf jeden Fall Mitglieder des Stadtrates, es sei denn, sie legen auf eigenen Wunsch ihr Mandat nieder. Dafür bräuchten sie aber wichtige Gründe. Grundsätzlich gibt es drei Szenarien: Rülke und Müller bleiben parteilos in der CDU-Fraktion sitzen, sie treten aus der Fraktion aus und sitzen dann als fraktionslose Mitglieder im Rat oder sie schließen sich einer anderen Fraktion an.

Zudem gibt es seit der vergangenen Woche einen weiteren Fall. Alexander Frenzel, bisher Mitglied bei den Freien Wählern, wurde von seiner Fraktion ausgeschlossen. Die Freien Wähler begründeten den Schritt mit Meinungsverschiedenheiten und warfen Frenzel zu viele Alleingänge vor. Frenzel wiederum erklärte, schon länger mit dem Gedanken gespielt zu haben, sich von den Freien Wählern zu verabschieden. Ob der nun erfolgte Rauswurf - angeblich ohne Frenzels Wissen - aus der Fraktion so aber rechtens ist, muss noch geklärt werden. 

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