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Friedensrichterin hört auf

Nach 15 Jahren tritt Ulla Hösel nicht mehr an. Nun sucht die Gemeinde einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin.

© C. Hübschmann

Käbschütztal. Die Gemeinde Käbschütztal sucht einen neuen Friedensrichter oder Friedensrichterin. Amtsinhaberin Ulla Hösel aus Gasern wird nach 15 Jahren nicht mehr für das Amt kandidieren. Theoretisch hätte die 68-Jährige nochmal antreten können. Friedensrichter, die kleine Rechtsstreitigkeiten schlichten und damit eine Gerichtsverhandlung vermeiden können, sollen beim Amtsantritt nicht älter als 70 Jahre und nicht jünger als 30 sein.

Friedensrichter werden vom Gemeinderat für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Das zuständige Amtsgericht muss die Wahl bestätigen. Bedingung für das Ehrenamt ist unter anderem, dass diejenigen nicht beruflich mit Rechtsfragen beschäftigt sind.

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Wer kannFriedensrichter werden?

Friedensrichter kann zum Beispiel nicht sein, wer als Rechtsanwalt zugelassen oder als Notar bestellt ist, das Amt eines Berufsrichters oder Staatsanwalts ausübt oder als Polizei- oder Justizbediensteter tätig ist. Der Betreffende muss im Bezirk der Schiedsstelle wohnen. Ein Ausschlussgrund für die Tätigkeit als Friedensrichter ist, wenn für das frühere Ministerium für Staatssicherheit oder Amt für nationale Sicherheit tätig gearbeitet wurde. Auch ehemaligen Mitarbeitern oder Angehörigen in herausgehobener Funktion von Parteien und Massenorganisationen, der bewaffneten Organe und Kampfgruppen sowie sonstiger staatlicher oder gemeindlicher Dienststellen oder Betriebe der ehemaligen DDR wird dieses Amt verwehrt.

Für die Tätigkeit gibt es eine Aufwandsentschädigung. Die Bewerbungen sollen schriftlich bis zum 12.  Februar an die Gemeinde Käbschütztal in Krögis, Kirchgasse 4 a, gerichtet werden. (SZ/jm)