Von Gabriele Schrul

Über Liebstadt hängt ab sofort eine Haushaltssperre. Außerplanmäßige Ausgaben machen der Stadt schwer zu schaffen, deshalb musste die Notbremse gezogen werden, teilt Bürgermeister Hans-Peter Retzler (PDS) mit. Er sieht finanziell mehr denn je Gefahr im Verzug. Mehrere Notreparaturen an kommunalen Gebäuden, darunter auch auf Schloss Kuckuckstein, hätten die Stadt überrannt. „Hinzu kommen die Mehrausgaben im Winterdienst“, sagt Retzler. 25 000 Euro sah der Plan dafür vor. 33 000 Euro stehen bis jetzt zu Buche. Am Ende rechnet Retzler mit weiteren 8 000 Euro, die die Stadt dafür ausgeben muss. Außerdem plagen die Stadtverwaltung noch weitere große Probleme, wie defekte Dächer und unerwartet aufgetretene Schäden am Wasserleitungsnetz. „Momentan sehe ich dafür finanziell kein Land“, sagt Retzler.

Liebstadt schleppte bisher auch nur ein schmales Finanzpäckchen mit sich herum. Ein riesiger Schuldenberg von 1,5 Millionen Euro ist nach wie vor abzutragen. „Und eine wesentliche Besserung deutet sich auch im neuen Jahr nicht an“, sagte Retzler schon im Dezember 2004, als der Haushaltsplan für das kommende Jahr zur Debatte im Stadtrat stand. Daumenschrauben wurden in dem Papier überall angesetzt. Der Etat umfasst für dieses Jahr lediglich 1 620 000 Euro. Auf den Vermögenshaushalt entfallen dabei nur 61 000 Euro. Das bedeutete: Nicht die kleinsten Sprünge sind machbar. Deshalb ist an Investitionen überhaupt nicht zu denken. Wichtige Vorhaben, wie beispielsweise die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses, rücken dadurch in weite Ferne. Frühestens mit dem Haushalt 2008 kann dieses Bauvorhaben aufgenommen werden.

Schulden pro Kopf

Momentan beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 1 077 Euro. Damit ist sie im Vergleich zum Jahr 2002 ein Stück weit herunter gegangen. Damals kam auf jeden Liebstädter ein Minus von 1 104 Euro. Langfristig will Retzler unter die 1 000-Euro-Grenze kommen.