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Fusionen würden Gemeinden mehr Geld bringen

Durch ein Gutachten stellt sich die Frage nach der Heirat von Kommunen. Zumindest finanziell scheint einiges dafür zu sprechen.

Von Eric Weser
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Welche Gemeinde könnte künftig mit welchem Nachbarn zusammengehen – und was brächte das der neu entstehenden Kommune finanziell? Unter anderem mit dieser Frage beschäftigt sich eine Studie, die der Gebietsverbund Elbe-Röder-Dreieck erarbeiten ließ.
Welche Gemeinde könnte künftig mit welchem Nachbarn zusammengehen – und was brächte das der neu entstehenden Kommune finanziell? Unter anderem mit dieser Frage beschäftigt sich eine Studie, die der Gebietsverbund Elbe-Röder-Dreieck erarbeiten ließ. ©  Montage: SZ-Bildstelle

Zeithain mit Wülknitz, Nünchritz mit Glaubitz und Gröditz mit der Röderaue. Das sind die Empfehlungen für Gemeindefusionen im Elbe-Röder-Dreieck, die eine Kommunalberatung kürzlich unterbreitet hat (SZ berichtete). Der Vorschlag kommt nicht aus heiterem Himmel, sondern basiert auf einer Untersuchung, bei der die Experten unter anderem auch finanzielle Effekte möglicher Zusammenschlüsse analysiert haben.

Besonders was die Einnahmen angeht, würde eine Fusion durchaus etwas bringen. Denn die neu entstehenden Kommunen könnten offenbar mehr Geld über den Finanzausgleich in Form von Schlüsselzuweisungen bekommen als die bisherigen Einzelgemeinden. Das wiederum würde perspektivisch mehr Geld für kommunale Aufgaben bedeuten – von der Feuerwehr über Kindereinrichtungen bis zur Vereinsförderung.

Unter Berufung auf Berechnungen des sächsischen Finanzministeriums heißt es in der Untersuchung, dass ein Zusammenschluss von Gröditz mit der Röderaue jährlich einen positiven Effekt von mehr als 600.000 Euro hätte. Würden Zeithain und Wülknitz sich vereinigen, wäre mit einem Plus von knapp 100.000 Euro jährlich auf der Einnahmeseite zu rechnen. Im Falle einer Vereinigung von Nünchritz und Glaubitz wiederum prognostizieren die Experten ein jährliches Plus von mehr als 750.000 Euro. Den zusätzlichen Einnahmen stünden außerdem in jeder neuen Gemeinde „nicht zu unterschätzende Synergien“ bei den Ausgaben in den neu entstehenden Gemeinden gegenüber. Beziffert werden die im Gutachten allerdings nicht.

Untersucht wird hingegen, wie die finanziellen Effekte bei anderen Fusionsvarianten aussehen würden. Etwa bei einem Zusammengehen von Gröditz mit der Röderaue und Wülknitz. Das würde der entstehenden neuen Gemeinde jährlich knapp eine Million Euro mehr auf der Einnahmenseite bringen. Würden sich Zeithain, Nünchritz und Glaubitz vereinigen, läge der Effekt bei immerhin 623.000 Euro.

Die Berater geben allerdings auch zu bedenken: „Ein freiwilliger Gemeindezusammenschluss sollte nicht rein aus finanziellen Erwägungen oder aus der Überlegung zur Verbesserung der Verwaltungseffizienz avisiert werden.“ Fusionen seien zwar sinnvoll, wenn dadurch die Finanzausstattung der Gemeinden verbessert oder öffentliche Einrichtungen gemeinsam besser genutzt würden. Mit den neu entstehenden Gemeinden müssten sich Bürger aber auch identifizieren können, nicht zuletzt, weil die entstehenden Strukturen auf Jahrzehnte hinaus Bestand haben sollen. Die Berater unterstreichen: „Die Verwaltung ist nicht die Gemeinde, die Bürger sind die Gemeinde.“ Deshalb sollen neuen Kommunen zum Beispiel flächen- als auch einwohnermäßig nicht zu groß sein. Eine Vereinigung von Gröditz, der Röderaue und Wülknitz (rund 11.000 Einwohner, 86 Quadratkilometer Fläche) sei zwar „noch vertretbar“. Eine Fusion der Elbanrainergemeinden Zeithain, Nünchritz und Glaubitz (rund 13.000 Einwohner, circa 130 Quadratkilometer Fläche) sehen die Berater hingegen kritisch: Diese Struktur sei zu groß.

Ob es überhaupt zu Fusionen kommt und wenn ja, wann und zwischen wem, muss nun politisch diskutiert werden. Die Gemeinderäte sollen gemeinsam mit den Anwohnern in eine Debatte einsteigen, wohin sich die Gemeinden im Elbe-Röder-Dreieck in den nächsten Jahren entwickeln sollen. Das zumindest hatte der Chef des Vereins Elbe-Röder-Dreieck, der Gröditzer Bürgermeister Jochen Reinicke (parteilos), unlängst gefordert. Aus Reinickes Sicht führt zumindest an verstärkter Zusammenarbeit zwischen den Kommunen in den nächsten Jahren kein Weg vorbei. Wie die aussehen könnte, dazu unterbreitet die 130-Seiten-Studie der Kommunalberater bereits etliche Vorschläge. Aus Sicht der Experten kann die Kooperation in Fusionen münden. Und zumindest finanziell scheint es das ein oder andere Argument für einen solchen Schritt zu geben.