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Warum wir weniger Gefängnisse brauchen

Und was stattdessen nötig ist – der ehemalige Leiter von sächsischen Strafanstalten Thomas Galli zieht die Bilanz seiner Erfahrungen.

Es ist ein Irrweg, Täter wegschließen, analysiert der ehemalige Gefängnisdirektor von Zeithain und macht Vorschläge.
Es ist ein Irrweg, Täter wegschließen, analysiert der ehemalige Gefängnisdirektor von Zeithain und macht Vorschläge. © Sebastian Schultz

Von Ulfried Kleinert

Thomas Galli war 15 Jahre im Gefängnis tätig – erst in den bayerischen Strafanstalten Amberg und Straubing, dann in den von Zeithain und Torgau als deren Leiter. Er weiß also genau, worum es geht, wenn er sich jetzt mit seinem neuen Buch einreiht in die Phalanx der Experten, die das Ende der großen Gefängnisse in Deutschland kommen sehen. Sie alle zeigen Wege auf, mit „Straftaten“ und „Straftätern“ anders umzugehen – zum Nutzen der Gesellschaft und zum besseren Schutz für die Opfer.

Im ersten Teil seines Buchs beschreibt Galli, wo wir herkommen und was schiefläuft mit unserem Bedürfnis nach Strafen und mit dem Bau von Gefängnissen für die, die sich nicht an Gesetz und Anstand halten. Sie verletzen andere und gefährden den Rechtsfrieden. Wenn das in grober Weise oder wiederholt geschieht und Geldstrafen als Reaktion darauf nicht mehr angemessen erscheinen, werden sie in der Neuzeit weggesperrt – für wenige, viele oder für alle ihre Lebensjahre.

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Fragt man heute Menschen auf unseren Straßen und Plätzen, wer ihrer Meinung nach zu Recht im Gefängnis sitzt, so tauchen Bilder auf von scheußlichen Verbrechen, über die in allen Medien berichtet wird: von Menschen, die morden, Kinder missbrauchen, gewalttätig werden. Dass diese Gruppe einen sehr kleinen Anteil der rund 65.000 Insassen in den 180 deutschen Gefängnissen ausmacht, ist kaum jemand bekannt. Es sind je nach Kriterien nur zwei bis acht Prozent aller Gefangenen.

Ein Gefängnis schreckt nicht ab

Die weitaus größte Gruppe stellen die sogenannten Kurzstrafler, die maximal drei Jahre „weggesperrt“ werden. Sie haben geklaut, betrogen, gedealt. Viele von ihnen wurden durch die Gerichte zuerst zu Bewährungs- oder Geldstrafen verurteilt oder zu gemeinnütziger Arbeit. Die Bewährung misslang, die Geldstrafe konnte nicht bezahlt werden, gemeinnützige Arbeit wurde nicht verlässlich geleistet. Zu Recht haben das die Gerichte nicht resigniert hingenommen. Unbestritten gilt, dass es nicht so weitergehen kann. Aber auch unter den Richtern und Schöffen gibt es nicht wenige, die für solche Täter andere Maßnahmen für sinnvoll halten, als sie ins Gefängnis zu schicken. Denn dort werden sie oft nur von anderen angesteckt und weiter kriminalisiert. Wenn diese Gefängnisinsassen – Galli spricht von mindestens 90 Prozent, die nicht als Gewalttäter einzustufen sind – nun in die Freiheit entlassen werden, haben sich für die meisten die Situation und sozialen Verhaltensmöglichkeiten verschlechtert. Resozialisierung, ein „Leben in sozialer Verantwortung ohne Straftaten“ wie es Strafvollzugsgesetz, Bundesverfassungsgericht, Vernunft und Menschlichkeit erwarten, ist weiter entfernt als zuvor.

Galli meint, unsere Gesellschaft wird dadurch nicht sicherer. Auch dass das Gefängnis abschreckende Wirkung habe, sei eine Mär. So seien gefährdete Schüler nach einem Gefängnisbesuch nur wirklich erschrocken gewesen, „dass man im Gefängnis kein Handy besitzen darf“. Auch wachse das Vertrauen auf Recht und Gesetz für Opfer zum Beispiel von Eigentumsdelikten nachweislich nicht durch eine Gefängnisstrafe für den Dieb, sondern eher durch eine „symbolische Missbilligung der Tat, begleitet von einer Wiedergutmachung“.

Zustimmung und Widerspruch der Leser

Zudem macht Galli deutlich, dass ein zukunftsorientiertes Strafrecht sich nicht mehr wie bisher auf das an der Vergangenheit orientierte Schuldprinzip konzentrieren dürfe. Stattdessen müsse die angemessene Wahrnehmung von Verantwortung im Zentrum stehen. Und zwar im Gerichtsprozess wie auch in den Maßnahmen des Justizvollzugs. Verantwortung übernehmen muss der Rechtsverletzer. Aber auch an sein persönliches und gesellschaftliches Umfeld. Es ist eine Anforderung an zivilgesellschaftliches und staatliches Handeln.

Galli nimmt Bezug auf Überlegungen zum christlichen Hintergrund des Schuldprinzips. Er kommt dabei heute aus juristisch-kriminologischer Sicht zu demselben Ergebnis wie der Rezensent aus theologischer Sicht vor einem halben Jahrhundert in der damaligen Strafvollzugsgesetzgebungs-Diskussion der Bundesrepublik: eine überzeugende Begründung des Strafrechts mit dem Schuldprinzip gibt es nicht (mehr).

© Uwe Soeder

Welche vielen kreativen Möglichkeiten des Umgangs mit Unrecht sich auftun, wenn nach Maßnahmen zur angemessenen Wahrnehmung von Verantwortung gesucht wird, zeigt Galli bei den von ihm vorgeschlagenen „Strafen der Zukunft“. Sie werden beim Leser je nach dessen Standort und Erfahrung teils Zustimmung, teils auch Widerspruch hervorrufen. 

"Strafe" ist nicht, was Galli beschreibt

Galli zählt einerseits ein Vielerlei von Möglichkeiten auf, ohne sie zu gewichten und zu systematisieren. Er nennt als alternative sinnvolle Maßnahmen unter anderem viele kleine dezentrale freie Formen des Justizvollzugs an verschiedenen Orten in der Region, elektronisch überwachten Hausarrest, gemeinnützige Arbeit in sozialarbeiterisch begleiteten Projekten, Entkriminalisierung von Drogenkonsum- und Bagatelldelikten, Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe und Ausbau der Bewährungshilfe.

Andererseits nimmt Galli einen Vorschlag aus der westdeutschen Strafvollzugsreformdiskussion der 1970er-Jahre auf. Er möchte das von einem juristisch besetzten Gremium gefällte Urteil über eine Straftat von der Entscheidung über verbindlich zu verabredende Interventionen trennen, die ein zweites Gremium festlegt. 

In diesem Gremium beraten und entscheiden Mitglieder der Zivilgesellschaft, Opfer(vertreter) und Täter zusammen mit sozialarbeiterischen Fachkräften, welche Maßnahmen zur Resozialisierung nun erforderlich sind und verbindlich umgesetzt werden müssen. Leider nennt Galli diese Maßnahmen weiterhin „Strafe“, obwohl es in ihnen um eine Verbesserung des Rechts, der Rechtsprechung und der Rechtssicherheit geht, also um eine umfassende Resozialisierung, die allen zugutekommt.

Gesetzreform ist Koalitionsanliegen

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Galli auf seine Weise eine bereits vielerorts in Gang gekommene grundlegende Justizvollzugsreform unterstützt. Statt Straftäter nur wegzuschließen und sich lediglich darum zu bemühen, den dadurch entstehenden Schaden so klein wie möglich zu halten, geht es ihm um Übernahme und Gestaltung von Verantwortung.

Einerseits gibt er Anstöße zur Umwandlung des auf vergangene Schuld bezogenen Strafrechts in ein verantwortungsbezogenes zukünftiges Maßnahmerecht. Dies zu verwirklichen ist eine gesetzgeberische Aufgabe und braucht entsprechend Zeit. Das gilt auch für die von Galli angeregte Einrichtung eines speziellen Gremiums, das angesichts festgestellter Rechtsverletzungen über die daraufhin erforderlichen Maßnahmen entscheidet. 

Andererseits schlägt Galli auch Schritte vor, mit denen schon heute begonnen werden kann. Dazu gehören die dezentralen freien Formen des Justizvollzugs und die sozialarbeiterisch begleiteten Projekte gemeinnütziger Arbeit. Sie sind im Sächsischen Strafvollzugsgesetz bereits vorgesehen. Ihre Verwirklichung ist ein Programmpunkt im Koalitionsvertrag der sächsischen Regierung. Damit kann begonnen werden.

Thomas Galli Weggesperrt – Warum Gefängnisse niemandem nützen, Edition Körber, Hamburg 2020; 18 €

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