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Gefangene bezichtigen Minister der Lüge

Die Insassen der JVA Zeithain beschweren sich über die Haftbedingungen. Die Anstalt weist die Vorwürfe zurück – gibt ihnen aber in einem Punkt recht.

Die JVA Zeithain ist schon von Weitem als Gefängnis zu erkennen. Wie es im Inneren aussieht, wissen aber nur wenige. Nun erheben 13 Gefangene Vorwürfe zu ihren Haftbedingungen.
Die JVA Zeithain ist schon von Weitem als Gefängnis zu erkennen. Wie es im Inneren aussieht, wissen aber nur wenige. Nun erheben 13 Gefangene Vorwürfe zu ihren Haftbedingungen. ©  Sebastian Schultz

Glaubitz. Einige Gefangene der JVA Zeithain wollten zuletzt kaum glauben, was sie in der Sächsischen Zeitung lasen: Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) berichtete in seiner schriftlichen Antwort auf eine sogenannte Große Anfrage der AfD über die Bedingungen im sächsischen Strafvollzug. 

In dem entsprechenden Dokument tauchte auch eine Tabelle auf, nach der es in der JVA Zeithain keine Hafträume für mehr als zwei Personen gibt.

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Eine Behauptung, der 13 Gefangene der JVA Zeithain nun vehement widersprechen. Sowohl im A- als auch im B-Haus gäbe es „jeweils fünf Hafträume für drei und vier Gefangene“, schreiben sie in einem Brief an die SZ. 

„Gefangene werden vom Justizpersonal genötigt, in Drei-Mann-Zellen umzuziehen, angeblich aus Platzgründen“, heißt es weiter. Für den Justizminister haben die Gefangenen deshalb klare Worte: „Entweder lügt Herr Gemkow, oder er hat sich auf beschönigende Berichte seiner Untergebenen verlassen!“

Dreierräume fehlen in der Statistik

Tatsächlich sind die Angaben in der Drucksache mit der Nummer 6/16770 wohl nicht ganz fehlerfrei. In dem Dokument sind für die JVA Zeithain keine Dreierhafträume ausgewiesen. Laut Aussagen der hiesigen Justizvollzugsanstalt gibt es sie aber. 

Benno Kretzschmar, Sprecher der JVA Zeithain, erklärt auf Anfrage der SZ dazu: „Im geschlossenen Bereich gibt es für die Unterbringung der Gefangenen zwei Gebäude, das A/B-Haus und das C-Haus.“ Laut Kretzschmar existieren im C-Haus ausschließlich Hafträume für die Einzelunterbringung, insgesamt 198 der 361 Plätze im geschlossenen Vollzug würden dadurch abgedeckt. 

„Das A/B-Haus hingegen zeichnet sich durch eine Mehrfachunterbringung aus“, so der JVA-Sprecher. Für diese Form der Unterbringung stünden grundsätzlich Hafträume für eine Zweier- und Dreierbelegung zur Verfügung.

Dass die Gefangenen in den Mehrfachzellen weniger Platz als anderswo haben, glaubt man in der hiesigen JVA aber nicht. „Der Raum für die Dreierbelegung ist mit 33 Quadratmetern doppelt so groß wie ein Haftraum für die Doppelbelegung“, sagt JVA-Sprecher Kretzschmar.

Grundsätzlich durchlaufen alle Insassen der hiesigen Justizvollzugsanstalt, die sich trotz Zeithainer Namen auf Glaubitzer Gemeindegebiet befindet, einen ähnlichen Weg. „Werden Gefangene in der JVA Zeithain aufgenommen, werden diese zuerst auf der Zugangsstation im A/B-Haus untergebracht“, erklärt Benno Kretzschmar. 

Im Zuge des Aufnahmeverfahrens werde dann unter anderem festgestellt, ob ein Inhaftierter in einer Einzelunterbringung oder aus medizinischen oder psychologischen Gründen in einer Mehrfachunterbringung untergebracht werden kann oder muss. Von einer Nötigung, wie sie die Gefangenen kritisieren, kann laut JVA dabei nicht die Rede sein. „Bei einer angedachten Mehrfachunterbringung des Gefangenen wird von diesem schriftlich das Einverständnis eingeholt“, so Kretzschmar.

Allerdings kann es vorkommen, dass die 198 Haftplätze, die im C-Haus für eine Einzelunterbringung vorgesehen sind, komplett belegt sind. Dann müssen auch Gefangene, die sonst eigentlich ihren eigenen Haftraum bekommen würden, in Mehrfachzellen von bis zu drei Personen untergebracht werden.

JVA Zeithain nicht überbelegt

Die Entscheidung, wer mit wem in einen Haftraum kommt, orientiert sich laut JVA-Sprecher Kretzschmar grundsätzlich an festgelegten Faktoren. Beispielsweise komme es bei der Zusammenstellung der Gefangenen auf eine Einschätzung ihrer charakterlichen und kulturellen Hintergründe an. Aber auch die Frage, ob ein Gefangener, der in Arbeit steht, mit einem Nichtarbeiter untergebracht werden soll, kann bei der Zusammenlegung von Relevanz sein.

Die 13 Gefangenen der JVA Zeithain, die sich per Brief an die SZ gewandt haben, monieren aber auch, dass teilweise gleich vier Gefangene in einem Haftraum leben würden. Laut JVA-Sprecher Benno Kretzschmar ist dies aber gar nicht ohne Weiteres möglich: „Eine Belegung eines großen Haftraumes mit vier Strafgefangenen stellt hingegen einen besonderen Ausnahmefall dar und bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.“ 

Eine Belegung der großen Dreierhafträume mit vier Personen falle außerdem nur dann an, wenn die eigentliche Haftplatzkapazität von 361 Plätzen im geschlossenen Vollzug erschöpft ist. „Die zeitlich begrenzte Belegung der großen Hafträume mit vier Gefangenen wäre also ein Indiz für eine Belegung von über 100 Prozent im inneren Sicherheitsbereich“, erklärt Benno Kretzschmar. 

„Einen solchen Belegungszustand gab es jedoch in diesem Jahr nicht.“ Ausgenommen ist in dieser Statistik der offene Vollzug, der sich vor der Anstalt und damit außerhalb der inneren Sicherheitszone befindet und weitere 34 Plätze bietet.

Einigen Insassen der hiesigen JVA wäre es dennoch am liebsten, wenn sich der sächsische Justizminister vor Ort umsieht. „Herr Gemkow soll sich selbst ein Bild von den Zuständen in der JVA Zeithain verschaffen und verfügbare Steuergelder für die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen verwenden!“, schreiben sie.