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Gegenseitige Vorwürfe bei Jugendhaus-Umbau

Am OJH wird kräftig gebaut. Eine Partei vermutet, dass ein Abriss und Neubau günstiger wäre für den Steuerzahler.

Erst machte ein möglicher Schwammbefall von sich reden, nun befürchten Kritiker eine Kostenexplosion: Der Umbau des Offenen Jugendhauses in Riesa bleibt umstritten.
Erst machte ein möglicher Schwammbefall von sich reden, nun befürchten Kritiker eine Kostenexplosion: Der Umbau des Offenen Jugendhauses in Riesa bleibt umstritten. © Sebastian Schultz

Riesa. Das bunteste Haus von Riesa prägt an der Elbbrücke das Stadtbild. Doch hinter der Fassade wird derzeit kräftig umgebaut. "Derzeit ertüchtigen wir das Gebäude - und auch die Außenarbeiten gehen voran", schreibt Riesas OB Marco Müller auf seinem privaten Facebook-Auftritt - und löst damit unbeabsichtigt eine heftige Debatte aus.

"Hier werden Fördergelder in eine Investruine gesteckt, statt dieses Geld in die Kinder- und Jugendarbeit zu stecken, die sinnvoll ist", kommentiert dort die Riesaer AfD-Stadträtin Ute Blosfeld. Was etliche weitere Kommentare ("Ach wieder volle AfD-Hetze", "Sie und ihr rechter Hetzverein wollen einfach nur die Jugendarbeit in der Stadt zerstören") provoziert.

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Tatsächlich hat die AfD am Dienstag einen Brief an den Oberbürgermeister adressiert. Betreff: "Eilantrag Baustopp OJH Riesa". Darin argumentiert die Partei, dass die im Haushalt vorgesehenen Kosten für den Umbau nicht zu halten seien. Möglicherweise sei ein Ersatzneubau - etwa in Fertigteilbauweise - günstiger, als die weitere Rekonstruktion des Gebäudes.

"Nach der jüngsten Öffnung der Zwischendecke drängt sich für mich der Verdacht auf, dass es noch einmal 300.000 Euro teurer wird", sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter. Er hatte sich die Baustelle bei einer Besichtigung angeschaut. Sein Vorschlag ist, das Gebäude abzureißen und an selber Stelle durch einen eingeschossigen und dafür flächengrößeren Neubau zu ersetzen. "Hat denn bei der Sanierung des Altbaus überhaupt jemand an das Thema Behindertengerechtigkeit gedacht", fragt sich Hütter.

Im Rathaus verweist man darauf, dass der Stadtrat die Brandschutz-Ertüchtigung und die Sanierung der technischen Anlagen samt der Erneuerung der Außenanlagen im Mai einstimmig beschlossen habe. "Die Arbeiten sind alle bereits vertraglich gebunden und zu beachten ist, das auch die Fördermittelzusage in voll beantragter Höhe erfolgt ist", sagt Manuela Langer von der Stadtverwaltung. Dabei geht es um 452.000 Euro.

Hütter überzeugt das nicht. "Dann muss man den Mut haben, das Fördergeld zurückzuzahlen und für einen Neubau Förderung zu beantragen", sagt der Abgeordnete. Einmal bewilligtes Fördergeld unbedingt auszugeben, auch wenn sich die Situation geändert habe, sei eine Unsitte. "Das trifft man bei vielen Bürgermeistern an, egal bei welcher Partei." Für das so eingesparte Geld könne man jedenfalls auch einen Neubau für das OJH errichten.

Laut Stadtverwaltung müsse die Sanierung des Jugendhauses jedoch bis zum 31. Dezember 2020 abgeschlossen sein. "In der nächsten Woche erhalten wir konkrete Zahlen über eventuelle Mehrkosten und werden dann unseren Stadtrat umfassend informieren", sagt Manuela Langer.

Unabhängig davon könne ein Baustopp laut Sächsischer Bauordnung nur durch die Bauaufsichtsbehörde angeordnet werden. "Es liegen keine Gründe vor, die einen Erlass einer Einstellungsverfügung rechtfertigen würden", sagt Manuela Langer.

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Betrieben wird das derzeit nicht nutzbare OJH vom Verein Outlaw. "Das Gebäude ist bestens geeignet, um Jugendlichen Freiräume zu schaffen", hatte Mitarbeiterin Anja Müller im Juli der SZ gesagt.

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