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Gegenwind für Sohlands Protestler

Die Bürgergruppe kann ihre Argumente nicht mehr glaubhaft vermitteln. Erste Sohländer ziehen ihre Unterschrift gegen die Eingemeindung zurück.

Von Constanze Junghanss

Die ersten Sohländer ziehen ihre Unterschriften für einen Bürgerentscheid gegen die Eingemeindung nach Reichenbach zurück. Das wurde am Donnerstag zur Einwohnerversammlung klar. In den nächsten Tagen können sie das noch im Gemeindeamt erledigen. Die sächsische Gemeindeordnung lässt das auch so zu.

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Damit haben die Bürger um den Sohländer Rentner Klaus Wesely, die die Eingemeindung verhindern wollen, nicht gerechnet. Aber den meisten der 130 Einwohner, die in die Turnhalle gekommen waren, konnte der ehemalige Finanzökonom am Donnerstag nicht mehr glaubhaft vermitteln, wie er das riesige Finanzloch der Gemeinde stopfen will. Seine vorhergesagte Einsparmöglichkeit von 100 000 Euro schraubte er selbst zurück. Auf der Versammlung nannte er nun höchstens noch 60  000 Euro. Die will er ausgerechnet bei den beiden Tagesmüttern des Ortes streichen. Wie das gehen soll, konnte er nicht sagen, denn die beiden Kindertagespflegestellen sind im Bedarfsplan des Landkreises für die Betreuungsplätze verankert. Wesely wollte auf Nachfrage von Sohländern auch nicht sagen, wie viele Bürger bisher unterschrieben haben. „Wir müssen erst auszählen“, sagte er. Am Dienstag will er alles bei der Gemeinde einreichen. Dann wird geprüft, ob das Bürgerbegehren rechtmäßig zulässig ist. Karl Ilg von der Kommunalaufsicht des Landkreises stellte hingegen erneut klar, dass die in Aussicht stehende Gewerbesteuereinnahme durch den Verkauf von drei Windrädern definitiv nicht für die weitere Kitasanierung fließen wird. Das Geld müsste Sohland vielmehr für das Finanzloch einsetzen, das im Jahr 2015 noch größer wird, sagte er. Die gemeinsame Arbeitsgruppe aus beiden Kommunen und der Landkreis halten indes unabhängig von dem in Gang gesetzten Bürgerbegehren am Fahrplan zur Eingemeindung fest.

So wird auch die Finanzierung der weiteren Kitasanierung vorbereitet. Dabei gibt es seit wenigen Tagen eine gute Nachricht. Neben dem Zuschuss des Landkreises wurde nun auch eine größere Summe aus dem Programm für die ländliche Entwicklung (Ile) bewilligt. Voraussetzung ist aber das zusätzliche Geld, das es mit der Eingemeindung gibt. Den Bemühungen der Bürgergruppe um Klaus Wesely, eine Eingemeindung nach Bernstadt voranzutreiben, macht das Kommunalamt keine Hoffnung. Für Bernstadt werde der Freistaat einen Zusammenschluss mit der Stadt Ostritz befürworten, sagt Ilg. Denn auch Ostritz muss sich einen weiteren Partner suchen.