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Geld für Flüsse fließt

Erstmals hilft der Freistaat den Kommunen, kleine Gewässer zu unterhalten - auf dem Eigen mit einer fünfstelligen Summe.

Von Anja Beutler
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So wie hier fließt der Kemnitzbach idyllisch durch Bernstadts gleichnamigen Ortsteil. Er kann aber bei Hochwasser bedrohlich anschwellen.
So wie hier fließt der Kemnitzbach idyllisch durch Bernstadts gleichnamigen Ortsteil. Er kann aber bei Hochwasser bedrohlich anschwellen. © Foto: Anja Beutler

Für die Unterhaltung kleinerer Flüsse und Bäche erhalten die Kommunen erstmals Unterstützung durch das Land. Auf dem Eigen können Schönau-Berzdorf und Bernstadt so in diesem Jahr mehr als 40.000 Euro für die Gewässerpflege zusätzlich ausgeben. Nach Angaben von Schönaus Bürgermeister Christian Hänel (parteilos), wird seine Kommune laut amtlichem Bescheid rund 21.000 Euro erhalten. Bernstadt sind nach Angaben des Bauamtes 23.900 Euro zugesagt worden. Der Freistaat hat für jeden zu unterhaltenden Gewässerkilometer etwa 500 Euro berechnet. Grundlage dafür ist das Sächsische Gewässerunterhaltungsunterstützungsgesetz, das die Abgeordneten des Sächsischen Landtages Ende vorigen Jahres zusammen mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet haben.

Wie genau diese Pauschalen eingesetzt werden sollen, müssen die Gemeinden nun noch selbst festlegen. Bürgermeister Hänel deutete an, dass das Geld in seiner Kommune neben den umfangreichen Mäharbeiten gegebenenfalls auch genutzt werden könnte, um in Kiesdorf eine Ufermauer, die einzufallen droht, instand zu setzen. In Bernstadt befindet man sich dazu noch in der Abstimmung. Aber auch hier hat es über die Jahre immer wieder Diskussionen darüber gegeben, wie man den Spagat zwischen der nötigen Pflege und der Finanzierung hinbekommen kann.

Die Gelder sind nach anteiligen Flusskilometern berechnet und sind für sogenannte Gewässer zweiter Ordnung gedacht. Auf dem Eigen sind das beispielsweise Gaule, Kemnitzbach, Buschbach oder Weißbach. Im Gegensatz zu den größeren, überörtlich bedeutenderen Flüssen erster Ordnung wie beispielsweise die Pließnitz, werden diese nicht von der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates gepflegt, sondern müssen von den Kommunen betreut werden. Gerade nach den Hochwasserereignissen seit 2010 ist der Ruf nach Unterstützung bei diesen Arbeiten für die Kommunen laut geworden. 

Bisher hatte kaum eine Gemeinde explizit Gelder für umfangreiche Arbeiten an den Gewässern parat. Um die nach den Hochwasserereignissen neu errichteten Schutzmaßnahmen, sanierten Ufermauern und Flussbettbefestigungen dauerhaft intakt zu halten, sind jedoch größere Anstrengungen nötig. Vom Freistaat ins Gespräch gebracht waren dabei zunächst freiwillige Kooperationen zwischen Kommunen, um hier mehr bewirken zu können. Auch Schönau-Berzdorf hatte dies bereits erwogen.

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