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Gemeinde fehlt Geld für Straßenlampen

Die Gemeinde kann nicht alle geplanten Vorhaben im nächsten Jahr realisieren.Erhöht sie deshalb Steuern und Gebühren?

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Von Reinhard Kästner

Die Gemeinde Striegistal gehört zu den armen Kommunen Sachsen. Und das, obwohl der Haushalt der kleineren Gemeinde Striegistal mit 10,5 Millionen fast genauso groß ausfällt wie der heute von der größeren Stadt Roßwein zu beschließende Etat (rund elf Millionen Euro). „Wir hängen total am Tropf des Landes, denn wir können unsere Vorhaben nur zu einem Viertel aus eigenen Einnahmen, also mit Steuern und Gebühren, realisieren“, sagt Kämmerer Frieder Lomtscher. Bei der Steuereinnahmekraft je Einwohner erreicht die Gemeinde nur 47 Prozent des Landesdurschnitts. Trotzdem erhöht die Gemeinde weder die Grundsteuer, noch die Gewerbesteuer und Gebühren, um nicht die Menschen über Gebühr zu belasten, sagt Lomtscher

Nun greift auch noch der Landkreis in die ohnehin schmale Kasse der Gemeinde. Die Kreisumlage ist auf fast 30 Prozent erhöht worden. Damit muss Striegistal 97000 Euro mehr zahlen als im Vorjahr. „Dafür hätten wir die Straßenbeleuchtung im Unterdorf erneuern können. Wie wir das nun finanzieren können, steht in den Sternen“, sagt Lomtscher. Größte Position im Haushalt ist die weitere Erschließung des Gewerbestandorts in Berbersdorf mit 2,5 Millionen Euro. „Bei den Arbeiten liegen wir im Plan. Wenn jetzt das Wetter noch mitspielt, kann auch der Kreuzungsbereich zum Gewerbegebiet fertiggestellt werden“, sagt Bürgermeister Bernd Wagner (parteilos) auf der jüngsten Gemeinderatssitzung. 2012 wird Edeka in Berbersdorf ein Logistik-Zentrum bauen. Da die Gemeinde die Fläche für das Gewerbegebiet erst dann kauft, wenn tatsächlicher Bedarf vorhanden ist, gibt es Kaufoptionen für Grundstücke. Diese werden jetzt teilweise bis 2017 verlängert.

Mit rund 18600 Euro beteiligt sich Striegistal an der Breitbanderschließung im Landkreis Mittelsachsen. „Schnelles Internet ist ein Standortvorteil. Immer wieder fragen potenzielle Häuslebauer zuerst nach der Internetgeschwindigkeit“, berichtet Bernd Wagner. In den Jahren 2012/13 werden durch die Telekom Glasfaserkabel in die unterversorgten Gebiete verlegt, zu denen die Gemeinde Striegistal gehört. Auch die jährlichen 3000 Euro für die Bewerbung Gersdorfs zum „Weltkulturerbe Montanregion Erzgebirge“ wird als Investition in die Zukunft angesehen.