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Gemeinden nach der Wahl auf Brautschau

In Großnaundorf sollen die Bürger bei Fusionen mitreden. Im Heideland schiebt man die Entscheidung auf.

Von Reiner Hanke & Annett Kschieschan

Wie lange noch können Gemeinden mit ein- oder zweitausend Bürgern selbstständig bleiben? Wird es irgendwann schlicht zu teuer, das eigene kommunale Süppchen zu kochen? Im Wahlkampf der letzten Wochen schwappte das Thema Eingemeindung im Kamenzer Land wieder hoch. Zum Beispiel in Großnaundorf, wo das Thema seit Jahren schwelt und wo etwa die Wählervereinigung im Vorfeld der Kommunalwahl eine „rechtzeitige Information und Einbeziehung aller Einwohner“ in Sachen Fusion forderte. Die Bürger sollen über die Zukunft entscheiden, hieß es. Inzwischen leben in der Gemeinde nicht mehr ganz tausend Menschen. Im benachbarten Lichtenberg sind es rund anderthalb tausend. Beide Kommunen gehören zur Verwaltungsgemeinschaft Pulsnitz. Während Ohorn und Steina fest zur Partnerschaft stehen, liebäugeln Lichtenberg und Großnaundorf auch mit dem Nachbarn Wachau. Für eine Hochzeit müssten sie die Verlobung mit Pulsnitz allerdings lösen. Das kann schmerzhaft werden. Bereits vor zwei Jahren schlugen deshalb die Wellen hoch. Wachau, Großnaundorf und Lichtenberg hatten jeweils einen Grundsatzbeschluss gefasst – mit dem Ziel einer Fusion. Doch seitdem ruht das Thema – fast. Jetzt gab ein Gespräch im Bautzener Landratsamt neuen Zündstoff. „Inhalt dieses Gesprächs war der momentane Stand einer möglichen freiwilligen Gebietsreform“, so Kreissprecher Gernot Schweitzer.

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Mit in der Runde saß auch die Stadt Pulsnitz. Dort verfolgt man die Entwicklung sehr aufmerksam und besorgt. So war die Zukunft der Verwaltungsgemeinschaft jetzt zum wiederholten Mal Thema im Stadtrat. Der hatte sich vor drei Jahren eindeutig für den Fortbestand der Gemeinschaft ausgesprochen. Daran hat sich nichts geändert. Denn für die Stadt hängt einiges an der Partnerschaft, die ja mal in einer Ehe münden sollte. Pulsnitz ist schon jetzt vertraglich verpflichtet, eine Reihe Aufgaben für die Gemeinschaft zu erfüllen. Das Wegbrechen von zwei Partnern hätte weitreichende Folgen. Der Pulsnitzer Bürgermeister Peter Graff (FDP) prognostiziert eine „umfangreiche Auseinandersetzung“. Die beginne beim Anlagevermögen und ende bei den Bewirtschaftungs- und Verwaltungsstrukturen. Letztlich gehe es um die Stellung von Pulsnitz als Grundzentrum zwischen Kamenz und Radeberg.

Umso wichtiger ist die Position der Kreisbehörde. Die sieht Fusionen eher positiv, weil die Schlagkraft von Kommunen in der Regel gestärk wurde. In diesem Fall ist man aber vorsichtig. So könnten zu den Folgen für die Stadt Pulsnitz derzeit keine verlässlichen Aussagen getroffen werden. Daher hält man sich mit einer Wertung zurück.

Pulsnitz beruft sich unterdessen auf Aussagen des Landrates, also des Chefs der Genehmigungsbehörde, ebenfalls aus dem dem Gespräch in Bautzen: Der Kreis habe versichert, so Graff, einem Austritt von Lichtenberg und Großnaundorf könne er nur zustimmen, wenn alle Gemeinden der Gemeinschaft das ebenfalls befürworten. Zumindest von Pulsnitz ist das derzeit kaum zu erwarten. Damit hätte die Liaison zwischen Lichtenberg, Großnaundorf und Wachau keine realistische Chance mehr.

Ist damit das letzte Wort gesprochen? So ganz wohl noch nicht. So will die Kreisbehörde offenbar noch mehr über die Stimmungslage in Lichtenberg und Großnaundorf zu einer freiwilligen Gemeindegebietsreform wissen. Die Fusionspläne sollen jetzt in den Gemeinderäten thematisiert und die Ratsmitglieder dazu befragt werden. Dabei gehe es nur um sogenannte Absichtserklärungen und keine endgültigen Entscheidungen. Das betont auch der Großnaundorfer Bürgermeister Jürgen Kästner. Gleichwohl sei klar, dass das Thema in Zukunft wichtig sein wird. Wann und in welche Richtung man sich orientieren wird, lässt er offen. In anderen Dörfern der Region gibt es da keine Fragen. Im Allgemeinen gilt es als naheliegend, dass Verwaltungsgemeinschaften irgendwann fusionieren. Schönteichen etwa pflegt eine solche Zusammenarbeit mit Kamenz. Die Stadt sei erster Partner für eine Gemeinde-Ehe, sagt der Schönteichener Bürgermeister Maik Weise. Gleichwohl: aktive Bestrebungen dazu gibt es aktuell nicht. Auch im Heideland mag sich keiner in eine Fusion drängen lassen. Egal, ob Schwepnitz, Neukirch oder Laußnitz – so lange es machbar ist, will man für sich bleiben. Und wenn’s doch irgendwann zum Altar gehen sollte, ist für Kreissprecher Schweitzer wichtig: „Jede Gemeinde muss bei einer Fusion eine gewisse Sicherheit haben, auch Pulsnitz.“