merken
PLUS

Gemeinderäte kürzen Sitzungsgeld

Die Gemeinde muss ihr Finanzloch stopfen. Damit sind jetzt die Abgeordneten dran.

Von Steffen Gerhardt

Der Sparzwang macht auch vor den Gemeinderäten nicht halt. Wer Durst während der Sitzung verspürt, bringt sich eine Flasche Mineralwasser mit oder holt sich aus dem Wasserhahn ein Glas voll. Für einen Kasten Mineralwasser hat die Gemeinde kein Geld mehr. Nun geht es auch an die Entschädigung der Abgeordneten. Am Montag stimmte der Gemeinderat mehrheitlich für eine Halbierung des Sitzungsgeldes. Statt bisher elf Euro bekommt jeder Gemeinderat nur noch sechs Euro für jede Gemeinderatssitzung, an der er teilnimmt.

ECHT.SCHÖN.HIER
Sachsen entdecken und erleben
Sachsen entdecken und erleben

Lernen Sie unbekannte Orte der Region kennen - wir geben Ihnen Insidertipps um die Heimat neu zu erkunden und lieben zu lernen.

„Jetzt wird uns das bisschen Benzingeld auch noch gekürzt“, kommentierte Gemeinderat Peter Pruschwitz die Entscheidung. Denn nicht nur als Gemeinderat, sondern auch als Vorsitzender des Ortschaftsrates Zodel muss er mit weniger Geld auskommen. Denn nach dem gekürzten Sitzungsgeld beschlossen die Räte mehrheitlich, dass die Ortschaftsvorsitzenden nur noch die Hälfte ihrer bisherigen Aufwandsentschädigung bekommen. Statt bisher 20 Prozent der Aufwandsentschädigung der Bürgermeister werden es nur noch zehn Prozent sein. Beide Kürzungen sollen zum 1. Juli 2014 wirksam werden. Zu einer Zeit, in der ein neuer Gemeinderat für Neißeaue seine Arbeit aufgenommen hat. Die Abgeordneten Gerd Schöter und Peter Pruschwitz werten diese Kürzungen als kein gutes Signal für künftige Volksvertreter. „Wer ist dann noch motiviert, in diesem Ehrenamt tätig zu werden, wenn es kaum noch gewürdigt wird“, fragte Gerd Schröter in die Runde. Zwar sind diese Kürzungen nicht für die Ewigkeit festgeschrieben, aber Teil des Maßnahmeplanes, den sich der Gemeinderat auferlegt hat, um ab demJahr 2017 zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. Gemeinderat Jörg Metzner hat schon mal nachgerechnet und ist auf eine Einsparung von 1.200 Euro gekommen, wohlgemerkt bis zum Jahr 2016.