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Gemeinderätin zwischen allen Stühlen

Der Schulsekretärin aus Rosenthal-Bielatal soll der Einzug in den Gemeinderat verwehrt werden. Vereidigt wurde sie dennoch – vorerst.

Von Katarina Gust
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Anja Oehm zog für die Linkspartei in den Gemeinderat Rosenthal-Bielatal ein, soll ihr Mandat aber nicht behalten dürfen.
Anja Oehm zog für die Linkspartei in den Gemeinderat Rosenthal-Bielatal ein, soll ihr Mandat aber nicht behalten dürfen. © Sachsenfoto

Sie will. Aber noch ist offen, ob sie auch darf. Anja Oehm hat bei der Kommunalwahl für die Partei Die Linke einen Sitz im Gemeinderat in Rosenthal-Bielatal bekommen. In der konstituierenden Sitzung am Dienstag wurde sie gemeinsam mit den anderen Mandatsträgern von Bürgermeister Gebhard Moritz (CDU) auch vereidigt. Ob sie im Gemeinderat bleiben darf, das ist jedoch unklar. Denn die Kommune will verhindern, dass Anja Oehm ihr Mandat ausübt. Der Grund hängt mit ihrer Anstellung zusammen. Die 57-Jährige ist als Sekretärin in der Rosenthaler Grundschule tätig. Ratschef Moritz sieht darin einen Interessenskonflikt. Sein Argument: Oehm würde durch die ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderätin die Verwaltung kontrollieren, bei der sie selbst angestellt ist. Lehrer haben mit dem Freistaat ein Arbeitsverhältnis. Sekretärinnen dagegen sind beim Schulträger angestellt, also meist bei der Kommune. So ist es in Rosenthal-Bielatal.

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