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Gericht in Dippoldiswalde ist leicht unterbesetzt

Montagsgespräch

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Herr Thomas, hat das Amtsgericht Dippoldiswalde in der Weihnachtszeit weniger Arbeit als zu anderen Zeiten?

Im Familienrecht sind die Festtage oft hektisch. Nicht selten treten familiäre Probleme dann zutage. Die Besuchsregelungen bei getrennt lebenden Eltern sorgen oft für Streit, in dem ein Richter angerufen wird. Ansonsten gilt, dass in Ferienzeiten wie auch über Weihnachten mehr Termine verschoben werden, so dass es etwas ruhiger läuft.

Sind die Richter über die Feiertage erreichbar?

Auch über die Feiertage besteht richterlicher Bereitschaftsdienst, aber nicht in Dipps. An Sonnabenden, Sonn- und Feiertagen ist der am Amtsgericht Dresden eingerichtet. Da sind auch unsere Richter mit einbezogen. Die müssen an diesen Tagen in Dresden Dienst machen.

Wenn Sie auf das Jahr zurückblicken, was hat sich geändert?

Mitte des Jahres hat uns eine Kollegin verlassen. Deren Stelle ist bisher nicht wieder besetzt worden.

Was heißt das für Ihre Arbeit?

Vorher war das Amtsgericht mit zehn Richtern im deutschlandweiten Vergleich gut besetzt. Jetzt sind wir leicht unterbesetzt.

Bessert sich das wieder?

Danach sieht es nicht aus.

Haben sich Ihre Aufgaben oder die Ausstattung verändert?

Da passierte dieses Jahr gar nichts. Nächstes Jahr steht aber ein erweiterter Einsatz der EDV bevor. Dafür läuft im Moment ein Pilotprojekt am Amtsgericht Dresden, und das soll dann bei uns eingeführt werden. Die Richter können dann die Akten zu jedem Fall direkt auf ihrem Computer aufrufen.

Die Verwaltungsreform brachte Veränderungen. Wirkte sich das nicht auf das Gericht aus?

Das war eine Reform des Innenministeriums. Das Justizministerium ist davon nicht berührt. Der Gerichtsbezirk unseres Amtsgerichts bleibt der ehemalige Weißeritzkreis. Daran ändert sich nichts. In anderen Bundesländern ist es gängig, dass in einem Landkreis mehrere Amtsgerichte arbeiten.

Aber das Landratsamt war doch sicher ein wichtiger Partner in Ihrer Arbeit. Hat sich diese Zusammenarbeit nicht verändert?

Schon, aber es wirkte sich nicht auf alle Abteilungen aus. In Vormundschaftssachen spüren wir, dass die Postlaufzeiten über Pirna nach Freital länger geworden sind. Das kann Probleme bei Eilverfahren geben. Anträge auf Erzwingungshaft, beispielsweise bei säumigen Bußgeldzahlern, sind seit August überhaupt keine mehr bei uns eingegangen. Ich weiß nicht warum. In früheren Jahren waren das dreistellige Zahlen. Im Grundbuchamt macht der lange Kreisname Schwierigkeiten bei der Eintragung, aber die Kollegen finden eine Lösung.

Ändert sich die Art der Fälle, die vor Gericht kommen?

Vor allem beim Vormundschaftsgericht spüren wir deutlich die Überalterung in der Region und dass wir hier viele Heime und Kliniken haben. Wir haben zunehmend Betreuungsfälle zu bearbeiten.

Nimmt die Kriminalität in der Region zu?

Seit der Öffnung der A 17 mit der Entlastung der B170 haben die Verkehrsdelikte im oberen Kreisgebiet abgenommen. Dafür haben wir wieder mehr Fälle, in denen es um ausländerrechtliche Fragen geht.

Wo liegt die Ursache dafür?

Es kommen nicht mehr Delikte vor, aber seit der Grenzöffnung kontrolliert die Bundespolizei stärker im Hinterland. Ich denke an eine Kontrolle auf dem Dippser Markt, wo eine Vietnamesin entdeckt wurde, die schon jahrelang dort arbeitete, aber ohne Aufenthaltsgenehmigung.

Gibt es regionale Unterschiede? Wir haben einen Hauptschwerpunkt in Freital im Raum um die Dresdner Straße im Bereich Jugend- und Erwachsenenkriminalität. Ansonsten ist es vor allem im Osterzgebirge relativ ruhig. Auch in Grenznähe passiert nicht viel.

Gespräch: Franz Herz