merken
PLUS

Gibt es einen Bürgerentscheid in Sohland?

Darüber muss der Gemeinderat morgen Abend abstimmen. Der Vertrag mit Reichenbach liegt bereits vor.

© Pawel Sosnowski/80studio.net

Von Anja Hecking

Der Stachel sitzt tief. Kurz bevor die fertige Vereinbarung über die Eingemeindung von Sohland nach Reichenbach in den Räten diskutiert und öffentlich ausgelegt werden soll, ist bekannt geworden, dass es doch einen Antrag zur Durchführung eines Bürgerentscheides in der Rotsteingemeinde gibt. Bürgermeister Wilfried Zinke bestätigt das. „Wenn die Bürger darüber mitreden sollen, dann müssen sie aber auch wissen, über was sie entscheiden“, sagt er ganz klar. Sechs Gemeinderäte haben den Antrag Ende Oktober gestellt. Die Aufgabe der Selbstständigkeit und eine Eingemeindung von Sohland nach Reichenbach sei für die Einwohner ein gravierender Schritt, begründen sie. Deshalb soll sich der Gemeinderat mit Hilfe eines Bürgerentscheides dazu legitimieren lassen.

Bauen und Wohnen
Wohnen Sie noch oder bauen Sie schon?
Wohnen Sie noch oder bauen Sie schon?

Hier finden Sie alles, was Sie fürs Sanieren, Renovieren oder Bauen Ihrer eigenen vier Wände brauchen.

Zu dem Antrag müssen sich die Gemeinderäte in Sohland morgen Abend positionieren. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit ist dafür notwendig. Das sind acht von elf Gemeinderäten. Das wirft die jetzt vorliegende Vereinbarung, nach der Sohland ab dem 1. Januar 2014 zu Reichenbach gehören soll, zwar nicht von vornherein gänzlich über den Haufen. Auch der enge Zeitplan wäre nach Einschätzung von Reichenbachs Bürgermeister Andreas Böer noch zu schaffen. Aber das alles bringt neue Unsicherheiten. „Wenn Sohland die Tür nach Reichenbach zuschlägt, werden wir nichts mehr weiter unternehmen“, sagt er. Die Stadt werde das dennoch mit Bedauern zur Kenntnis nehmen. Denn in der Vereinbarung zur Eingemeindung hat die gemeinsame Arbeitsgruppe auch fünf Projekte festgeschrieben, die mit den 268 000 Euro Eheprämie vom Freistaat angeschoben werden sollen. Davon und von der erhöhten Schlüsselzuweisung (rund 170 000 Euro) würden beide Kommunen etwas haben. Das wichtigste Projekt ist die Fertigstellung der Sohländer Kita, die ansonsten ab Sommer 2014 auf der Kippe stehen wird.

Gemeinde- und Stadträte aus Sohland und Reichenbach, Rathaus und Landratsamt haben in den vergangenen Wochen unter Hochdruck gearbeitet. Die Arbeitsgruppe hat die Vereinbarung anhand eines Mustervertrages auf den Bedarf in Sohland und Reichenbach zugeschnitten. Es hat nach Einschätzung der Bürgermeister kaum strittige Punkte gegeben.

Sohland bleibt als einzige Alternative zur Eingemeindung im Moment eine immense Steuererhöhung unter strengsten Auflagen für den Ort. Die Finanzierung des Kindergartens wäre damit aber noch nicht geklärt. Einer Herauslösung von Sohland aus der Verwaltungsgemeinschaft mit Reichenbach als Voraussetzung für einen gemeinsamen Weg mit Bernstadt wird der Freistaat zurzeit nicht zustimmen. Davon geht Andreas Böer aus.

Aber nicht Reichenbach habe diese Situation und den Druck verursacht. Dass die Stadt von der Eingemeindung profitiere, sei unumstritten. Sohland stehe jetzt in der Pflicht, abzuwägen, ob die politische Selbstständigkeit höher rangiere als die Entwicklung der Rotsteingemeinde.

Um die Vereinbarung geht es heute, 19 Uhr, im Stadtrat in Reichenbach und morgen, 19 Uhr, im Gemeinderat in Sohland. Dort steht auch der Bürgerentscheid zur Debatte.