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Glashütte: Dramatischer Steuerausfall droht

Das Rathaus rechnet wegen Corona mit starken Einnahmeverlusten. Nun wird geprüft, was sich die Stadt noch leisten kann.

Der Glashütter Stadtrat wird sich demnächst mit der finanziellen Lage der Stadt befassen.
Der Glashütter Stadtrat wird sich demnächst mit der finanziellen Lage der Stadt befassen. © Egbert Kamprath

Die Corona-Krise hat vielen Firmen im Glashütter Stadtgebiet zugesetzt. Das bekommt nun das Rathaus zu spüren. Bürgermeister Markus Dreßler (CDU) rechnet mit einem "erheblichen Rückgang" der Gewerbesteuer.

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Noch liegen keine konkreten Zahlen vor. "Die Stadtverwaltung ist mit den maßgebenden Steuerzahlern im Gespräch", sagt Dreßler. Belastbare Prognosen seien auch für die Unternehmen schwierig, da diese die Entwicklung des Marktes nicht vorhersehen können. Er rechnet, dass von den erwarteten 5,6 Millionen Euro nur etwa eine Million Euro eingenommen werden. Aber auch das nicht sicher: "Offen ist, ob diese Einnahmen tatsächlich realisiert werden können", ergänzt er.

Glashütte muss keine Reichensteuer zahlen

Welche Konsequenzen das für die in den kommenden Monaten und Jahren geplanten Investitionen haben wird, ist derzeit nicht absehbar. Dreßlers Hoffnungen ruhen zunächst auf dem Freistaat Sachsen. Der habe die finanziellen Probleme der Kommunen "schnell erkannt und schnell konkrete Hilfe zugesagt." Demnach sollen die Kommunen 50 Prozent der Steuerausfälle ersetzt bekommen. "Diese Unterstützung ist nicht selbstverständlich und führt zu einer Abschwächung der Einnahmeverluste." 

Dennoch bekommt Glashütte weniger Geld. Es gibt drei Trostpflaster: Zum einen will der Freistaat die Elternbeiträge aus dem Zeitraum 18. März bis 22. Mai, die die Eltern nicht zahlen mussten, erstatten. Zum anderen wird Glashütte nicht die Reichensteuer, die sogenannte Finanzausgleichsumlage, in Höhe von 390.000 Euro, zahlen müssen. Und letztlich sinken die Ausgaben für die Gewerbesteuerumlage.

Vor dem Hintergrund der Einnahmeausfälle ist Glashütte gezwungen, bei den Ausgaben zu sparen. Erste Maßnahmen seien ergriffen worden, so Dreßler. Um die Personalkosten zu senken, habe man die Arbeitszeiten der Erzieher reduziert. Zudem habe man auf die Einstellung neuer Bauhofmitarbeiter verzichtet. Außerdem hat er seine Mitarbeiter angewiesen, "vorerst nur gesetzlich vorgeschriebene oder vertraglich vereinbarte Ausgaben zu tätigen", so Dreßler. Mit Kämmerin Barbara Glöckner und anderen Mitarbeiter werde abgestimmt, welche Einsparungen möglich und vertretbar sind.

Planung für 2021 wird schwierig

Parallel dazu bemüht sich die Verwaltung, Förderungen zu bekommen, um geplante Projekte finanzieren zu können. Diese betreffen den historischen Lehrpfad auf dem Glashütter Friedhof, die Neugestaltung der Außenanlagen an der Kita Schlottwitz und das Außengelände des Reinhardtsgrimmas Hortes.

Schwierig werde die Haushaltsplanung 2021. Es werde nicht einfach werden, die Steuereinnahmen zu kalkulieren. Klar sei nur, dass Glashütte mit deutlich geringeren Einnahmen planen muss und die Rücklagen nicht ausreichen werden, um alles auszugleichen. Glashütte werde gezwungen sein, die geplanten Investitionen nach Prioritäten neu zu ordnen, sagt der Rathauschef. In der kommenden Stadtratssitzung soll eine Übersicht über die Finanzlage der Stadt gegen werden.

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