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Glashütter Rat startet mit einem Patt

Eigentlich sollten die Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt werden. Doch nach dem ersten Wahlgang war Schluss.

Der Glashütter Stadtrat trat am Dienstag zu seiner ersten Sitzung nach der Stadtratswahl zusammen. Unmittelbar nach der Konstituierung gab es die erste große Überraschung.
Der Glashütter Stadtrat trat am Dienstag zu seiner ersten Sitzung nach der Stadtratswahl zusammen. Unmittelbar nach der Konstituierung gab es die erste große Überraschung. © Egbert Kamprath

"Glashütte ist der Zeit voraus. Hier gibt es schon ein schwarz-grünes Bündnis.“ 

Mit dieser Anspielung auf eine mögliche Regierungsbildung in Dresden eröffnete AfD-Stadtrat Tilo Bretschneider seine Vorstellung zur Wahl des ersten Bürgermeister-Stellvertreters. Diese stand am Anfang der konstituierenden Stadtratssitzung in Glashütte und nahm, zumindest für die gut 20 Besucher, ein ungewöhnliches Ende. Doch der Reihe nach.

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Nach einer Stadtratswahl müssen auch in Glashütte viele Posten neu besetzt werden. Dazu gehören auch die beiden Stellvertreter des Bürgermeisters. Diese kommen dann ins Spiel, wenn der Amtsinhaber im Urlaub oder krank ist. Der Stellvertreter besucht Seniorengeburtstage und spricht Grußworte. Er leitet auch die Verwaltung.

Bisher hatten Andreas Loose und Gotthard Müller diese Ämter inne. Der eine trat zur Wahl nicht mehr an, der andere wurde nicht gewählt. Bürgermeister Markus Dreßler (CDU) bedauerte das, denn beide hatten ihre Arbeit gut gemacht. Die künftigen Stellvertreter sollten Erfahrung im Umgang mit der Verwaltung mitbringen, so Dreßler. Zudem sollten sie gut mit dem Bürgermeister, der Verwaltung und dem Stadtrat zusammenarbeiten. 

Nach dieser Art „Stellenbeschreibung“ begann die Wahl. Zu dieser stellten sich Bretschneider und Uwe Ahrendt (Grüne). Erster wurde von den AfD-Räten unterstützt, der Zweite war der Kandidat von Grünen und CDU. Beide Bewerber konnten sich vorstellen.

Bretschneider, der eine Autoreparaturwerkstatt in Glashütte betreibt und erstmals in den Stadtrat gewählt wurde, räumte ein, dass er ein Neuling sei. Allerdings bringe er Erfahrung mit. „Ich habe ein erfülltes Leben und trage meine grauen Haare mit Stolz.“ Bretschneider erinnerte daran, dass er politische Erfahrung mitbringe. Damit spielte er auf sein Engagement in der Kleinstpartei „Freiheit“ an, in der er es bis zum Landesvorsitzenden gebracht hatte. Die Freiheit ordnete sich selbst als wertkonservativ und bürgerlich-liberal ein, wurde von anderen als rechtspopulistisch und muslimfeindlich wahrgenommen.

Bretschneider appellierte an die Räte, ihn zu wählen, wusste aber offenbar auch um die Vorbehalte. „Jeder hat Angst vor Veränderungen.“ Am Ende werde es nicht so schlimm, sagte Bretschneider.

Ahrendt verwies auf seine langjährige Tätigkeit im Stadtrat. Altbürgermeister Frank Reichel (CDU) habe ihn einst angesprochen und für eine Kandidatur gewinnen können. Später war er zweiter stellvertretender Bürgermeister. Ahrendt räumte ein, dass er sich vor zwei, drei Jahren etwas rar im Stadtrat gemacht habe. 

Das hatte mit seiner Firma, der Uhrenfirma Nomos Glashütte zu tun, die er als Geschäftsführer und Mitinhaber leitet. Um seiner politischen Arbeit nachgehen zu können – Ahrendt ist auch Ortschafts- und Kreisrat –, habe er sich mit den anderen Gesellschaftern auf eine Aufgabenverteilung verständigt. Damit werde er künftig mehr Zeit für die Kommunalpolitik haben, erklärte er. 

Nach der Vorstellungsrunde forderten mehrere Räte eine geheime Wahl. Die fand im Sitzungssaal unter der Regie von Hauptamtsleiterin Julienne Döring statt. Das Ergebnis trug Dreßler wenig später vor.

Und das sorgte überraschte Gesichter. Denn sowohl Bretschneider als auch Ahrendt erhielten je neun Stimmen. Um die Wahl zu gewinnen, hätte ein Bewerber zehn Stimmen auf sich vereinen müssen. Erst im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit. Würde es wieder zu einem Patt kommen, müsste das Los entscheiden. Nach kurzer Ratlosigkeit schlug Stadtrat Frank Göbel (CDU) vor, die Wahl zu vertagen. Sein Argument: „Wollen wir eine so wichtige Entscheidung dem Los überlassen?“ Eine Mehrheit sah es auch so.

Göbels Vorschlag stimmten die Abgeordneten der CDU und der Wählervereinigungen aus Reinhardtsgrimma, Schlottwitz und Johnsbach – insgesamt elf – zu, die Räte der AfD und der Wählervereinigung Zeitlos – sieben Räte – stimmten dagegen. Auch die Wahl des zweiten Bürgermeister-Stellvertreters, für die Thomas Flasche (CDU) nominiert war, wurde damit auf die nächste Sitzung verschoben.

Stadtrat berät über Fraktionen

Noch ist nicht entscheiden, ob der Glashütter Stadtrat künftig mit Fraktionen arbeitet. In der konstituierenden Sitzung am Dienstag wurde darüber nicht diskutiert. Bürgermeister Markus Dreßler (CDU) erklärte, die Parteien und Wählervereinigungen sollen sich dazu positionieren. Um Fraktionen einzuführen, müsste die Geschäftsordnung geändert werden. Im Oktober wolle man sich dazu verständigen.

Die Idee, Fraktionen zu etablieren, brachte Dreßler in einem SZ-Interview im Juni ins Spiel. Er könnte sich das vorstellen, erklärte er. „Die Bürger könnten klarer erkennen, wer wofür steht“, begründete er seinen Vorstoß. Für Fraktionen spräche, dass dort Themen vorberaten werden können. Zudem könnten sie Anträge stellen.

Glashütte wäre kein Vorreiter. Sowohl im Dippser als auch im Altenberger Stadtrat wird seit Jahren mit Fraktionen gearbeitet. Inzwischen haben sich mehrere Stadträte zu dem Vorschlag positioniert. Jörg Paulusch (CDU), Tilo Bretschneider (AfD), Klaus Köhler (Wählervereinigung Reinhardtsgrimma) sprachen sich dafür aus, Uwe Ahrendt (Grüne), Frank Zimmerhäckel (Grüne), Maik Lehmann (Wählervereinigung Zeitlos) und Andreas Dießler (Wählervereinigung Reinhardtsgrimma) wollten weiter ohne Fraktionen arbeiten. Manuel Schneider (Wählervereinigung Schlottwitz) hätte nichts dagegen.

Rechtliche Grundlage für die Bildung von Fraktionen ist die sächsische Gemeindeordnung: Dort heißt es: „Gemeinderäte können sich zu Fraktionen zusammenschließen. Diese sind Organteile des Gemeinderats. Das Nähere über die Bildung, die Stärke der Fraktionen, ihre Rechte und Pflichten innerhalb des Gemeinderats regelt die Gemeinde.“ (SZ/mb)

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