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Görlitz

Gleisberg will seinen Posten zur Verfügung stellen

Die Görlitzer CDU-Fraktion schrumpft nach der Wahl von 13 auf neun Stadträte. Der Fraktionschef würde Konsequenzen ziehen.

Als das Stadion der Freundschaft saniert wurde, waren Octavian Ursu (rechts) und Dieter Gleisberg noch Fraktionskollegen in der CDU-Fraktion. Künftig ist Ursu Oberbürgermeister. Gleisberg bleibt Stadtrat. Den Fraktionsvorsitz würde er gern abgeben.
Als das Stadion der Freundschaft saniert wurde, waren Octavian Ursu (rechts) und Dieter Gleisberg noch Fraktionskollegen in der CDU-Fraktion. Künftig ist Ursu Oberbürgermeister. Gleisberg bleibt Stadtrat. Den Fraktionsvorsitz würde er gern abgeben. © Archivfoto: Pawel Sosnowski

Die CDU stellt zwar künftig den OB, aber bei der Stadtratswahl musste sie eine deftige Niederlage einstecken. 22 Prozent der Stimmen reichten nur noch für neun Sitze, vorher waren es 13. Auch die Verjüngung ist nicht so ganz geglückt: Die neun CDU-Stadträte sind zwischen 44 und 64 Jahre alt. Acht von ihnen waren schon im alten Stadtrat dabei, neu ist nur Volkshochschul-Chef Maik Gloge (54). Wie also weiter im neuen Stadtrat? Darüber unterhielt sich die SZ mit dem bisherigen CDU-Fraktionschef Dieter Gleisberg (64).

Herr Gleisberg, im neuen Stadtrat hat die AfD 13 Sitze. Tun sich Bürger für Görlitz, Bündnisgrüne und vielleicht weitere zusammen, ist die CDU nur noch die drittstärkste Fraktion. Müssen Sie jetzt also kleinere Brötchen backen?

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Ja. Auch in den wichtigen Ausschüssen und Gremien haben wir nicht mehr so viele Vertreter. Aber das muss nicht schlimm sein, wir werden uns Verbündete suchen.

Welche werden das sein?

Das kann ich noch nicht sagen, wir haben uns ja noch nicht einmal in der neuen Fraktion zusammengefunden und folglich auch noch keinen Sprecher gewählt. Aber wir werden sicher mit allen sprechen, damit die Grabengeschichten aus dem Wahlkampf nicht fortgesetzt werden.

Das heißt, auch die AfD könnte ein solcher Verbündeter werden?

Ich werde niemandem die Hand wegschlagen, wenn es um sachliche Themen geht. Hinter der AfD steht ein Drittel der Wähler. Die kann man in der Kommunalpolitik nicht einfach ignorieren. Wenn wir die AfD negieren, tun wir uns auch selbst keinen Gefallen. Aber eine Koalition kann ich mir aus heutiger Sicht nicht vorstellen.

Werden Sie öfter als bisher Anträgen vom politischen Gegner zustimmen?

Wenn ein Vorschlag gut ist, dann sollten wir auch zustimmen, egal, von wem er kommt. Es kann nicht sein, dass gute Beschlussvorlagen weggestimmt werden wie in der Vergangenheit. Zudem brauchen wir gute Partner. Denkbar ist sicher eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den Bürgern für Görlitz und den Bündnisgrünen. Unsere Fraktion und deren Fraktion wird sich sicher in der ersten Julihälfte bilden. Wenn beide stehen, können wir miteinander reden. Ich denke, das wird auch noch im Juli passieren. Die Partei- und Vereinsvorstände von den beiden und uns müssen aufeinander zugehen und darüber reden.

Hat die CDU überhaupt einen Stadtvorstand? Octavian Ursu als bisheriger Vorsitzender hat das Amt aufgegeben?

Das ist richtig. Sein bisheriger Stellvertreter Torsten Hänsch ist sehr engagiert und bereitet alles vor. Ich kann ihn mir gut als Nachfolger von Octavian Ursu als Vorsitzenden des Stadtverbandes vorstellen, aber auch hier wird es eine Wahl geben. Torsten Hänsch ist kein Stadtrat, aber das muss er für diese Aufgabe auch nicht sein. Es sind ja ein paar Stadträte im Vorstand dabei.

Apropos Personalien: Bleiben Sie CDU-Fraktionschef im Stadtrat?

Ich möchte meinen Platz gern etwas Jüngeren freimachen. Bisher bestand der Fraktionsvorstand aus Octavian Ursu, Helmut Goltz und mir. Schön wäre es, wenn künftig mindestens eine Frau und ein Jüngerer im Fraktionsvorstand wären.

Gibt es Kandidaten für den Vorsitz?

Ich weiß bisher von keinem. Um das Ergebnis nicht zu beeinflussen, werde ich auch niemanden vorschlagen. Aber dass ich den Vorsitz abgeben würde, habe ich den anderen schon gesagt. Die Reaktionen waren geteilt. Aber es gab keinen, der von mir verlangt hat, dass ich den Posten abgebe.

Machen Sie weiter, wenn sich kein anderer findet?

Ja. Lieber wäre es mir aber, wenn sich andere finden würden, und zwar gleich zu Beginn der Legislatur, nicht erst zur Hälfte.

Zurück zur inhaltlichen Arbeit: Für welche Hauptthemen wird die neue CDU-Fraktion stehen?

Ich sehe insgesamt drei. Erstens sollten wir Themen aus dem Programm der alten Legislaturperiode, die noch nicht fertig sind, vernünftig abschließen. Ich meine damit den Bau des Jugendzentrums im Werk I, die Stadthalle, das Jakob-Böhme-Zentrum und den Berzdorfer See. Zweitens wollen wir unser Wahlprogramm umsetzen, also Themen wie die Sicherheitsproblematik und bessere Bürgerbeteiligung. Dazu gehört auch die Übertragung der Stadtratssitzungen. Außerdem sollten wir die Bürgerräte künftig viel besser schulen. Und drittens werden wir den OB bei seinen Innovationspunkten unterstützen.

Was wollen Sie bei der Übertragung der Stadtratssitzungen verändern?

Bisher wurden sie tatsächlich einfach nur übertragen. Besser wäre es aber, mit einem Moderator zu arbeiten, der mit begleitenden Talk-Veranstaltungen die Sitzung bespricht und den Bürgern erläutert, damit sie die Abstimmungen besser verstehen.

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