Die gute Nachricht am Ende dieser Woche lautet: Görlitz hat einen beschlossenen Haushalt. Noch am Mittwoch glaubten selbst Stadträte nicht daran, dass dieser Husarenritt gelingen könnte. Doch Freitagmorgen gegen 0.15 Uhr und nach einem Abstimmungsmarathon von rund 30 Einzeländerungen war der Plan für die kommenden beiden Jahre unter Dach und Fach.
Der Haushalt enthält enorme Investitionen. Schulen, Turnhallen, Sportplätze, Museen, Straßen und Plätze – es ist ein richtiges kommunales Konjunkturpaket in Höhe von fast 40 Millionen Euro, das für die Jahre 2009 und 2010 geschnürt wurde.
Der Mitte-Links-Koalition aus Bürgerfraktion, FDP und Linkspartei kam es auf schnelle Impulse und die Nutzung möglichst vieler Fördermittel an. Gerade die FDP hatte zuletzt kritisiert, dass Görlitz Gelder aus Dresden links liegen lassen würde. Zudem sollten die letzten noch offenen Wahlversprechen verwirklicht werden. Auch haben sich die Bürgermeister Wieler und Holthaus der Fraktionen bedient, um ihre Pläne gegen den OB durchzusetzen. Die Stärkung der Städtebaumittel und des Kulturservices sind dafür ein Beleg.
Für die Pläne von Oberbürgermeister Paulick hingegen, die Wirtschaftsförderung zu stärken und drei Millionen Euro für neue Industriegebiete aufzuwenden, war es ein schwarzer Abend. Nur CDU und SPD wollten ihm darin folgen. Dabei könnte das langfristig auch ein Weg für Erfolge sein. Doch konnte Paulick dafür keine Gewähr bieten. Das war der Mehrheit zu wenig.