Von Ingo Kramer
Görlitz erhält vom Freistaat Sachsen 281 000 Euro zur Beseitigung von Winterschäden auf den Straßen. Das war die gute Nachricht, die Amtsleiter Torsten Tschage am Mittwochabend im Technischen Ausschuss überbringen konnte.
Die schlechten Nachrichten aber folgten sogleich: Die tatsächlichen Schäden sind viel höher. Sie liegen bei 385 000 Euro und damit fast doppelt so hoch wie im vorigen Winter, der mit 210 000 Euro zu Buche schlug. Hinzu kommt, dass es bei der Förderung Auflagen gibt. Zum einen muss die Stadt 25 Prozent Eigenmittel beisteuern. „Außerdem darf das Geld nicht einfach zum Flicken der Straßen eingesetzt werden“, erklärt der Amtsleiter. Stattdessen verlangt der Freistaat Bauarbeiten, die langanhaltende Ergebnisse bringen – also komplette Decklagenerneuerungen. „Da reicht das Geld voraussichtlich für vier bis fünf Straßen“, sagt Tschage. Sein Amt will sich jetzt darüber Gedanken machen und den Stadträten anschließend konkrete Straßen vorschlagen. Nur eine Straße steht jetzt schon fest: Die Bahnhof- zwischen Schiller- und Jakobstraße. „Dort müssen wir schnell handeln“, erklärt der Amtsleiter. Die Leistung sei sogar schon ausgeschrieben. Die zugesagten 281 000 Euro entlasten die Stadt deutlich, sagt Tschage: „Trotzdem werden weiterhin erhebliche Anstrengungen nötig sein, um die Winterschäden im Stadtgebiet so zu beseitigen, dass die Verkehrssicherheit gewährleistet ist.“ Die Arbeiten seien bereits im Gange, seit die Asphaltmischwerke vor drei Wochen ihre Arbeit aufgenommen haben.
Auch der Straßenwinterdienst kommt der Stadt teuer zu stehen: Insgesamt wurden in den ersten vier Monaten des Jahres fast 425 000 Euro dafür ausgegeben. Die Stadt rechnet damit, dass in diesem November und Dezember weitere 40 000 Euro dazukommen könnten, womit 465 000 Euro erreicht wären. „Das ist fast doppelt so viel wie voriges Jahr“, erinnert Bürgermeister Michael Wieler. Rechnet man die Kosten hinzu, die beim Betriebshof für den manuellen Straßenwinterdienst an Kreuzungen anfallen, kommen bis zum Jahresende 500 000 Euro zusammen. Auch die eingesetzten Materialien sind beträchtlich: Im Winter 2012/13 hat die Stadt etwa 1 000 Tonnen Salz, 48 Tonnen Magnesiumchlorid für Lauge sowie 104 Tonnen Splitt für Fußwege verbraucht. Der Splitt wird jetzt aufgekehrt und entsorgt. Eine Wiederverwendung im nächsten Winter ist nach Aussage von Tschage nicht möglich: „Dazu müsste er gereinigt werden.“ Dieser Fakt sorgte bei einigen Stadträten für Kopfschütteln. Nicht minder unzufrieden sind die Räte über die Ergebnisse der Vergabe von Aufträgen an externe Firmen. Mehrere Leistungen an Kitas sowie in Hagenwerder mussten voriges Jahr vergeben werden, weil der Betriebshof nicht genug Personal hat. Am Ende hat es nach Tschages Aussage fast doppelt so viel gekostet wie erwartet. Wieler vermutet, dass es über den Betriebshof „deutlich günstiger“ gewesen wäre.