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Gohrischs Abwasserstreit landet in Dresden

Die Landesdirektion Dresden hat Post von der Arbeitsgruppe (AG) Abwasser aus dem Gohrischer Ortsteil Cunnersdorf bekommen. Diese will Aufklärung darüber, warum die Abwassergebühren im Ort mit 5,85 Euro je Kubikmeter zu den höchsten in Deutschland gehören.

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Die Landesdirektion Dresden hat Post von der Arbeitsgruppe (AG) Abwasser aus dem Gohrischer Ortsteil Cunnersdorf bekommen. Diese will Aufklärung darüber, warum die Abwassergebühren im Ort mit 5,85 Euro je Kubikmeter zu den höchsten in Deutschland gehören.

Zuvor hatte die AG sich ans Kartellamt gewandt. Das habe zwar Unrechtmäßigkeiten festgestellt, weil es für die Bürger keine Möglichkeit gebe, den Anbieter zu wechseln. Allerdings wäre ein Eingreifen des Kartellamtes nur für privatrechtliche Vertragsverhältnisse möglich. Um diese handelt es sich in diesem Fall nicht, weswegen das Kartellamt nicht zuständig ist. Die Angelegenheit ist nun an die Rechtsaufsicht der Landesdirektion übergeben.

Dort liegt sie seit vorigem Donnerstag, bestätigt Pressesprecher Holm Felber. Eine Stellungnahme zum Sachverhalt sei zurzeit nicht möglich. „Wir haben zunächst das zuständige Landratsamt um einen Bericht zur Sache gebeten“, informiert Felber weiter. Dort hatte sich die Rechtsaufsicht mehrfach mit dem Thema beschäftigt. Erst vor zwei Wochen hatte die Pirnaer Behörde Versuche der Gemeinde gestoppt, die Gebühren ohne gültige Kalkulation und entsprechende Satzung zu ändern. Darauf hatte die Behörde nach eigenen Angaben zuvor mehrfach hingewiesen. (hw)