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Gompitzer Sonderklauseln haben Ewigkeitswert

Bei der Eingemeindung wurden der Ortschaft Entscheidungsrechte unbefristet eingeräumt.

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Gompitz

Das 800 Jahre alte Dorf Gompitz ist die einzige seit 1990 eingemeindete neue Ortschaft, bei der Sonderregelungen unbefristet eingeräumt wurden. Dabei geht es vor allem um die Ortschaftsverfassung mit echten Entscheidungsbefugnissen und sogar einem kleinen Etat. Bei anderen Eingemeindungen wurden die entsprechenden Klauseln befristet – auf zehn bis 30 Jahre.

Dass Gompitz insofern ein Ausnahmefall ist, fiel Stadträten im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um die Verwaltungsstruktur der Stadt und die Befugnisse der Ortsbeiräte auf.

Dass 1998 in den Vertrag keine Frist aufgenommen wurde, ist nach Einschätzung von Verwaltungsbürgermeister Winfried Lehmann nicht zuletzt dem Verhandlungsgeschick der damaligen Gompitzer Bürgermeisterin Eleonore Petermann zu danken. Die Landeshauptstadt habe zugleich ein politisches Beispiel geben wollen, freiwillige Eingemeindungen per Vertrag zu erreichen, um auf Zwangseingemeindungen zu verzichten. Andere Ortschaften wie Schönfeld-Weißig hätten dadurch zum Teil hohe Investitionsforderungen durchsetzen können.

Der heutige Ortsvorsteher Gerhard Ofschanka könnte sich durchaus vorstellen, dass er andere Zugeständnisse in den Vordergrund gestellt hätte. Aber zunächst besteht er auf der Einhaltung des Vertrages mit dem Ewigkeitswert. Sollte die Landeshauptstadt eine Änderung wünschen, müsse man sehr genau hinschauen, was sie im Gegenzug dafür zu bieten bereit sei. Die jetzigen besonderen Einflussmöglichkeiten sollten nicht um jeden Preis erhalten werden.

Lehmann sieht dagegen überhaupt keine aktuellen Änderungswünsche. Es mache auch keinen Sinn, jetzt Konflikte aufzubauen. Nach seinem Eindruck seien im Übrigen alle Ortschaften mit der Eingemeindung nach Dresden besser gefahren. Stefan Rössel