SZ +
Merken

Größtes Problem ist der "Kirschberg"

Der Haushalt 2000 der Stadt Weißenberg stand in den ersten beiden Monaten des Jahres bereits mehrmals auf der Tagesordnung des Stadtrates. Doch auch in dieser Woche beschlossen ihn die Stadträte nicht....

Teilen
Folgen

Der Haushalt 2000 der Stadt Weißenberg stand in den ersten beiden Monaten des Jahres bereits mehrmals auf der Tagesordnung des Stadtrates. Doch auch in dieser Woche beschlossen ihn die Stadträte nicht. Mehrere Punkte wurden noch einmal heiß diskutiert. SZ sprach dazu mit Stadtkämmerer Andreas Eßlinger.
Das Landratsamt ist der Meinung, dass der Neubau des Alten- und Pflegeheimes nicht Aufgabe der Stadt sein sollte. Deshalb fordert das Amt auch die Überarbeitung des Haushalts. Wie ist die Meinung der Stadt dazu? Das Alten- und Pflegeheim wird seit dem 1. Januar 1997 als Eigenbetrieb der Stadt geführt, hat also auf den Haushalt der Stadt eigentlich keinen Einfluss. Selbst wenn wir über einen anderen Träger diskutieren würden, hätte das keinen Einfluss auf den Haushalt. Das versuchen wir, dem Landratsamt zu erklären.
Worin liegt dann das Problem, dass der Haushalt noch immer nicht beschlossen ist? Das größte Problem ist der Eigenheimstandort "Am Kirschberg", der außerhalb des Haushalts geplant wurde. Die Stadt hat dabei Bürgschaften übernommen, die jetzt auslaufen. Das bedeutet, dass die Stadt 1,3 Millionen Mark netto in den Haushalt übernehmen muss, dafür aber nur 990 000 Mark Kredit aufnehmen kann. Bleibt also eine Lücke von rund 390 000 Mark. Hinzu kommt ein Fehlbetrag von 1998 über 767 000 Mark. Das muss geklärt werden.
Und wie? Seit 1998 haben wir eine stabile Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt zwischen 650 000 und 800 000 Mark. Das ist bei einem Verwaltungshaushalt von acht Millionen Mark schon ganz gut. In diesem Jahr stehen uns 800 000 bis 900 000 Mark freie Finanzmittel zur Verfügung. Das bedeutet, dass wir nur noch Dinge machen können, zu denen wir vertraglich verpflichtet sind. Was natürlich für die Stadträte schwer zu entscheiden ist. Im Vermögenshaushalt müssen wir auf fast alles verzichten. Außerdem müssen wir überprüfen, wie wir unsere Einnahmen erhöhen.
Welche Möglichkeiten sehen Sie als Kämmerer? Zum einen müssen wir die Steuern erhöhen. Da gibt es noch Diskussionen im Haushalt. In zwei Ausschuss-Sitzungen werden wir dazu beraten. Zum anderen beschlossen die Stadträte ja bereits die Erhöhung der Kindergartenentgelte. Ich denke, das ist in Ordnung, da diese seit 1995 stabil waren. Auch die Bewirtschaftungskosten für die Jugendklubs stehen zur Debatte.
Die Stadtkernsanierung verschlingt auch eine Reihe von Mitteln. Kann dort etwas verändert werden? Wir stehen im Kontakt zum Innenministerium, um den eigenen Anteil von einem Drittel der Kosten zu senken. Wenn das Landratsamt bestätigt, dass wir keine Kredite mehr aufnehmen können, ist das Innenministerium bereit, den Anteil auf zehn Prozent zu senken. Anfang April werden wir mit den Stadträten noch einmal in Klausur zur Stadtkernsanierung gehen.
Gespräch: Kerstin Fiedler

Sie möchten wissen, wie es weitergeht?
Monatsabo abschließen & flexibel bleiben
30 Tage für 1,99€
danach 9,90€/Monat
  • 30 Tage für 1,99€ lesen
  • Flexibel kündbar
  • Alle News aus Ihrer Region, Sachsen und der Welt
Unsere Empfehlung
Jahresabo abschließen & dauerhaft sparen
30 Tage für 1,99€
danach 7,90€/Monat
  • 30 Tage für 1,99€ lesen
  • Danach monatlich 20% sparen
  • Alle News aus Ihrer Region, Sachsen und der Welt
Sind Sie Student/in? Hier Vorteil sichern!