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Weißwasser

Groß Dübener Finanzplan lässt auf sich warten

Wegen zu vieler Fragezeichen hinter den Investitionen berät der Gemeinderat Groß Düben in dieser Woche nochmals hinter verschlossenen Türen.

© Symbolbild/Monika Skolimowska/dpa

Auch nach der jüngsten Sitzung des Gemeinderats hat die Gemeinde Groß Düben noch immer keinen Haushalt. Nachdem die Sitzung im April wegen der Corona-Beschränkungen ausgefallen war, wurde der Beschluss im Mai von der Tagesordnung genommen. Das lag aber nicht an dem Hinweis von Helmut Krautz eingangs der Beratung, dass man sich kurzfassen wolle, um die corona-bedingten 60 Minuten Versammlungsdauer einzuhalten. 

Denn diese Vorgabe gelte, so Hauptamtsleiterin Marion Mudra, nicht für Gemeinderäte. Bereits vor der Sitzung hatten sich Bürgermeister und Kämmerin geeinigt, den Beschluss zu vertagen. Nach Ansicht von Carmen Petrick habe man sich „noch nicht vollständig ausgetauscht, was mit den Investitionen wird“.

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So habe man die Möglichkeit gefunden, über eine Ile-Förderung des ländlichen Raums Spielgeräte für die Kita Halbendorf anzuschaffen. Von den 18.750 Euro wären 20 Prozent Eigenanteil zu tragen, was dem Haushalt zugutekomme, sagte sie. Gänzlich offen sei die weitere Vorgehensweise in Sachen Feuerwehr Halbendorf (ob ein neues Fahrzeug oder nicht – und was aus dem beabsichtigten Neubau des Gerätehauses wird). „Wir müssen sehen, was finanziell überhaupt möglich ist. Es sieht ohnehin nicht rosig aus und durch die jetzige Lage wird das noch verschärft“, erklärte die Kämmerin.

Auch würde sie mit den Räten noch einmal über die Friedhöfe diskutieren wollen, wo es um die Gestaltung einer halbanonymen Anlage geht. Die jetzigen Vorstellungen der Räte seien ganz andere als ursprünglich diskutiert, was auch finanzielle Folgen habe. Was gemacht werden soll, würde in die Gebührensatzung für die Friedhöfe einfließen, die zum 1. Januar 2021 in Kraft treten muss. Es könne aber nicht das Ziel sein, jetzt zu investieren, die Kosten dafür aber erst in fünf Jahren umzulegen, sagte sie. In einer nichtöffentlichen Sitzung befassen sich die Räte noch diese Woche ein weiteres Mal mit dem Haushalt.

Hinderungsgründe anerkannt

Erneut hatte sich der Gemeinderat mit den Hinderungsgründen eines Mitglieds zu beschäftigen. Im September waren die von Torsten Peto (WV Halbendorf) geltend gemachten beruflichen Verpflichtungen vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt worden. Inzwischen erklärte er erneut, dass er das Mandat nicht annimmt. Dass er aufhören kann, sei rechtens, „da werden wir uns nicht dagegenstellen“, so Bürgermeister Helmut Krautz. „Ich finde es bloß schade, dass sich jemand den Wählern stellt und dann zurückzieht“, sagte er. „Schade ist zu nett ausgedrückt. Ich finde das nicht in Ordnung“, ließ Ires Fercho (WV Groß Düben) zu Protokoll nehmen. Der Nachrücker werde, so er das Ehrenamt annimmt, zur nächsten Sitzung eingeladen, hieß es.

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