Von Ingolf Reinsch
Für den kurzen Sprung nach Arnsdorf werden die Seeligstädter in Zukunft möglicherweise den Umweg über Fischbach nehmen müssen. Der Landkreis beabsichtigt, den Straßenabschnitt zwischen dem Erbgericht und dem letzten Seeligstädter Haus nach einem grundhaften Ausbau der Gemeinde zu übertragen. Das weitere Stück bis zur Kreisgrenze will der Landkreis dann nach Angaben der Großharthauer Gemeindeverwaltung als öffentliche Straße einziehen. In Großhar thau wird das Vorhaben abgelehnt. „Die Ortgrundbrücke zwischen Seeligstadt und Arnsdorf war erst 2003 neu gebaut worden“, sagt Bürgermeister Jens Krauße (SPD).
Von dem 440 Kilometer langen Kreisstraßennetz will der Landkreis nach SZ-Informationen 104 Kilometer den Städten und Gemeinden übertragen. Begründet wird das mit der „gesunkenen Bedeutung“ dieser Straßen. Ausschlaggebend dürften aber finanzielle Gründe sein.
Bis zum Jahresende soll die Arbeit am neuen Kreisstraßen-Konzept abgeschlossen sein, sagt Mathias Bielich, Hauptdezernent im Landratsamt. Details zu den Planungen möchte er nicht nennen. „Wir stimmen uns zurzeit mit den Gemeinden ab und betrachten diese Gespräche als intern.“
In einigen Gemeinderäten, so in Großharthau und Steinigtwolmsdorf, wurde über die Pläne informiert. Die Abgeordneten in Großharthau wollen zunächst „keine Kompromisse“ eingehen, ehe sie nicht einen Vertreter der Kreisverwaltung auf einer ihrer nächsten Ratssitzungen gehört haben. „Die Gemeinden bekommen immer mehr Aufgaben aufgebürdet, ohne dafür einen finanziellen Ausgleich zu erhalten. Da kann ich nicht mitgehen“, sagt Gottfried Busch, der als parteiloser Abgeordneter mit PDS-Mandat dem Großharthauer Gemeinderat angehört. Reiner Koch (CDU) sieht „einen Interessenkonflikt“ auf Bürgermeister und Kreisräte zukommen. „Ganz werden wir es wohl nicht verhindern können“, sagt er. Um die Pläne bewerten zu können, müsse man wissen, wie das Kreisstraßenkonzept insgesamt aussieht.
Nach SZ-Recherchen sind im Bischofswerdaer Raum vor allem die Gemeinden Burkau, Demitz-Thumitz und Großharthau von den geplanten Umwidmungen betroffen. Einzelheiten will aber auch Burkaus Bürgermeister Hans-Jürgen Richter nicht nennen: „Erst möchte ich den Gemeinderat informieren.“ Bischofswerda und Neukirch bleiben weitgehend verschont.
Dem Vernehmen nach beabsichtigt der Landkreis, die Straßen teilweise nach einem Ausbau, teilweise im jetzigen Zustand zu übergeben. Selbst eine ausgebaute Straße ist für die Gemeinden nicht ohne finanzielles Risiko, sagt Jens Krauße. Über den so genannten Straßenlastenausgleich zahlt der Freistaat pro Kilometer 3 950 Euro für die Unterhaltung von Kreisstraßen, aber nur 1 950 Euro für Gemeindestraßen. Jens Krauße: „Damit können wir die Straßen nicht unterhalten.“ Hinzu kommt, dass es „keine verlässlichen Zahlen“ gebe. „Wer weiß denn, wie viel der Freistaat in den nächsten Jahren pro Kilometer noch zahlen kann?“, fragt der Großharthauer Bürgermeister.
Allenfalls nach einem Ausbau durch den Landkreis wäre Steinigtwolmsdorf nach Aussage von Bürgermeister Peter Kynast (parteilos) bereit, die Straße zwischen Ringenhain und Weifa zu übernehmen. Die „Minimalvariante“ wäre eine drei Meter breite Straße mit Ausweichstellen für Pkw. Kein Zweifel gibt es in Weifa, dass die Straße gebraucht wird: auch für den Durchgangsverkehr zwischen Ringenhain und Schirgiswalde sowie als potenzielle Ausweichstrecke im Winter. Die Weifaer sammeln bereits Unterschriften für die Straße nach Ringenhain.