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Häftlinge aus Abschiebehaft geflohen

Am Sonnabend kam es zu einem Ausbruch. Die Polizei fahndet auf Hochtouren.

Von Julia Vollmer
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Das Abschiebegefängnis an der Hamburger Straße.
Das Abschiebegefängnis an der Hamburger Straße. © René Meinig

Das Abschiebegefängnis ging im Herbst 2018 auf der Hamburger Straße 15 in Betrieb. Jetzt  ist es zu einem Ausbruch gekommen.

Wie die Polizei am Samstagabend auf Anfrage von Sächsische.de bestätigte, sind am Samstagnachmittag drei nordafrikanische Männer aus der Abschiebehaft ausgebrochen. Sie flohen laut Lagezentrum während des Hofganges. Zu diesem wurden sie  von  Gefängniswärtern begleitetet.

Die drei 19, 24 und 29 Jahre alten Flüchtlinge rannten los und ehe die Beamten reagieren konnten, sprangen die beiden Tunesier und der Marokkaner an den Gefängniszaun, schwangen sich darüber und rannten davon. Die Männer sind nach wie vor auf der Flucht. Polizeiliche Maßnahmen seien eingeleitet. Mehr will die Polizei derzeit nicht sagen.

Der Ausbruch aus dem Abschiebegewahrsam ist keine Straftat, das ist gesetzlich so geregelt. Die Flüchtlinge, die dort untergebracht sind, sind keine Kriminellen.

Ende Juni 2018 hatte der Landtag beschlossen, dass Sachsen Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam einführen darf. Ein entsprechendes Gesetz wurde im Landtag beschlossen. Die Abschiebungshaft soll die Abschiebung „sichern“. 

Wie viel Geld wurde in den Bau investiert?

Die Baukosten belaufen sich auf rund zwölf Millionen Euro, so Alexander Bertram aus dem SMI. Ursprünglich war von neun Millionen die Rede. Die Grünen-Abgeordnete Petra Zais hatte die im Juni angegebenen 11,7 Millionen Euro, die der Bau in der Hamburger Straße in Dresden kosten soll, als Fehlinvestition bezeichnet.

Wie viele Plätze gibt es und wie lange bleiben die Menschen?

Der Ausreisegewahrsam hat 34 Plätze und die Abschiebehaft 24 Plätze. Der Gewahrsam für die abgelehnten Asylbewerber ist von der Entscheidung eines Richters abhängig und soll maximal zehn Tage dauern. Betroffene, die sich einer Abschiebung entzogen haben, können bis zu sechs Monate, in Ausnahmefällen auch ein Jahr lang inhaftiert werden.

Was sagen die Flüchtlingsinitiativen zu dem Gefängnis?

Von Flüchtlings- und Ausländerrat gibt es massive Kritik am Abschiebegefängnis. „Wir finden das nicht gut, vor allem, wenn auch Kinder dort untergebracht werden sollten“, so Markus Degenkolb, Geschäftsführer des Ausländerrates. So sieht das auch Mark Gärtner vom Flüchtlingsrat. „Eine Haft ohne eine Straftat lehnen wir ab.“ Der Stress, den die Eltern empfinden, wirke sich auch auf die Kinder aus. Angst und psychische Belastungen wirken sich negativ aus. Diese Haft mache krank, sei eine Demütigung und komplett unnötig. „Die Gesundheitsversorgung der Geflüchteten wird zu kurz kommen“, fürchtet Gärtner.

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