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Hand in Hand

Bei ihrem Neujahrsempfang stellen sich die Bürger für Görlitz klar hinter OB Deinege – und sehen doch auch Probleme.

Von Sebastian Beutler

Görlitz. Innerhalb von 48 Stunden traf sich, was in der Stadt Rang und Namen hat, zweimal im „Gut am See“, um sich gegenseitig ein gutes Neues Jahr zu wünschen. Am Donnerstagabend hielt der Görlitzer Oberbürgermeister dort seinen Neujahrsempfang ab, am Sonnabend auch die Bürger für Görlitz. Nicht nur der Ort war der gleiche, auch der Tenor der Veranstaltungen glich sich: Görlitz habe allen Grund positiv in die Zukunft zu schauen, es seien so viele Projekte und Vorhaben angeschoben worden, die sich in den nächsten Jahren segensreich für die Stadt auswirken werden. Am Donnerstag ging es vor allem um den Berzdorfer See, den Brautwiesenbogen und den Neubau des Senckenberg-Museums am Bahnhof. Am Sonnabend zeichnete der Chef der Bürgerfraktion im Stadtrat, Rolf Weidle, eine Linie von der verbesserten Infrastruktur über neue Arbeitsplätze zu einer höheren Lebensqualität in der Stadt. Schaffen wir das, fragte Weidle und gab gleich selbst die Antwort: Ja, wir haben das Potenzial dazu.

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Dass die Bürger für Görlitz dabei ganz auf der Linie von Oberbürgermeister Siegfried Deinege liegen, machte dieser ebenso deutlich. Beide, so sagte er am Wochenende, hätten ihre Wahlprogramme aufeinander ausgerichtet und setzten sie jetzt um. Das schließe eine Streitkultur nicht aus, sagte Deinege. Offensichtlich findet sie ausschließlich hinter verschlossenen Türen statt – in der Öffentlichkeit jedenfalls trennt die Große Koalition nichts von dem Oberbürgermeister. Selbst für dessen, erst am Donnerstagabend geäußerten Vorschlag, eine Tiefgarage unter den Obermarkt zu errichten, ließ sich Rolf Weidle innerhalb von 48 Stunden gewinnen. „Das können wir uns vorstellen, zu unterstützen“, sagte er. Allerdings merkte er ebenso an: „Dazu gehört auch ein ordentliches Verkehrskonzept für die Innenstadt mit Parkmöglichkeiten in diesem Quartier, aber auch an anderen Stellen.“

Die öffentlichen, zumeist städtischen Investitionen sind das eine. Von ihnen konnte Rolf Weidle auch für dieses Jahr eine ganze Palette aufzählen: Neubau der Grundschule in Weinhübel, Bau eines Hortes und der Turnhalle in der Südstadt, den Bau des soziokulturellen Zentrums im Werk 1, den ersten Bauabschnitt beim Stadion der Freundschaft und den Bau der Zweifeld-Turnhalle an der Hugo-Keller-Straße. Straßen hätte er noch anfügen können. Und doch geht es privaten Firmen offensichtlich nicht besser als in den Vorjahren. So nahm die Stadt nach Weidles Angaben erneut weniger Gewerbesteuern als geplant im vergangenen Jahr ein. Die Sorgen um die industriellen Schwergewichte Siemens und Waggonbau sind nicht kleiner geworden. Weidle hat dafür einen realistischen Blick: Beide seien „Globalplayer, und sie werden in der Zukunft bei Notwendigkeit eines Tages auf unsere Stadt keine Rücksicht nehmen“. Es gibt noch mehr Unsicherheiten. Was aus dem Kaufhaus wird, ist unklar. „Der Ruf nach einem Kaufhausmagneten wird immer größer“, sagt Weidle, „auch wir Bürger für Görlitz haben die Hoffnung noch nicht aufgegeben, allerdings gibt es noch keine belastbaren Zeichen“.

Doch sieht Weidle viel mehr Entwicklungen, die zu Optimismus Anlass bieten. Am See sei der Durchbruch im vergangenen Jahr erreicht, der ewige Segelstreit sei auch unter Beteiligung seiner Fraktion beigelegt worden, Fördermittel in Höhe von acht Millionen Euro sollen in den nächsten zwei Jahren die Infrastruktur am See verbessern, wichtige Bauprojekte sind im Genehmigungsprozess. Weidle sprach sich klar für eine touristische Nutzung des Sees aus. Er sei eben nicht nur ein „Naherholungsgebiet, sondern ein Urlaubsziel mit ganzjährigem Tourismus.“ Der Familienurlaub am See und der Kultur- und Städtetourismus in Görlitz ergänzten sich dabei bestens. Zumal im vergangenen Jahr die Stadt einen Zuwachs an Tagestouristen von 4,5 Prozent und bei Übernachtungen von 2,5 Prozent verzeichnet hätten. Damit würden die Touristen zu einem Umsatz von deutlich über 50 Millionen Euro beitragen. Nicht die Stadthalle, wie bislang häufig zu hören, sondern dem See komme eine bedeutende Rolle zu, den Tourismus in den Wintermonaten zu stärken. Deswegen sei die Namensumbenennung in „Görlitzer See“ so wichtig.

Damit verknüpfen die „Bürger für Görlitz“ auch den Anspruch der Stadt auf eine besondere Rolle. „Die Kreisstadt Görlitz muss und kann ein Leuchtturm für die Region werden“, sagte Weidle. Dazu müsse die Stadt noch verstärkter als bisher mit den Umlandgemeinden kooperieren und Kooperationsgemeinschaften zum beiderseitigen Vorteil gründen.

Landrat Bernd Lange unterstützte einerseits Weidle, indem er Görlitz als Zentrum des Kreises bezeichnet. Dazu gehört, dass der Kreis alle seine Fachämter in Görlitz konzentrieren wird. Statt 300 sollen dann 800 Mitarbeiter der Kreisverwaltung auf der Bahnhof- und der Berliner Straße tätig sein. Nicht Görlitz, sondern der Effizienz wegen, wie Lange sagt. Und doch sind es solche Nachrichten, die Weidle hoffen lassen, die noch vorhandenen Probleme in Görlitz lösen zu können.