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Hat Roßwein das Sanierungsziel erreicht?

Grundstücksbesitzer haben sich zusammengeschlossen. Sie protestieren gegen die Beträge, die viele zahlen sollen.

Von Heike Stumpf

Das Thema Sanierungsbeträge lässt die Roßweiner nicht los. Vor allem jene nicht, die Geld zahlen sollen, weil sich angeblich der Wert ihrer Grundstücke durch Investitionen in die Stadtsanierung erhöht hat. Diese Werterhöhung zweifeln Betroffene genauso an wie das Gutachten als Grundlage für die Berechnung der Beträge. Darum ging es in dieser Woche bei einer Zusammenkunft von Hauseigentümern, die sich in der Interessengemeinschaft Roßweiner Grundstücksbesitzer (IRG) zusammengeschlossen haben.

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Nach der Sitzung legt die Gemeinschaft eine Art Mängelliste vor. Auf der bemängelt sie zum Beispiel das Vorgehen in Sachen Sanierungsgebiet insgesamt und zieht dabei einen Vergleich mit der Stadt Nossen. „Die dortige Stadtverwaltung hatte die Bürger in einem dreiseitigen Faltblatt über die Zonen der Bodenwertsteigerung und andere Fakten informiert“, sagt Peter Ihling, der als Ansprechpartner der Interessengemeinschaft fungiert. Außerdem habe es eine detaillierte Aufschlüsselung der Einzelmaßnahmen gegeben.

Beides fehlt den Roßweiner Grundstücksbesitzern. Und Erklärungen, wie es zu der Zonenaufteilung gekommen ist, wird es wahrscheinlich auch nicht geben. Dabei hatte diese ein Eigentümer in einer zurückliegenden Stadtratssitzung nochmals verlangt. „Der Gutachterausschuss sieht sich nicht zu öffentlichen Darstellungen veranlasst“, gibt Bürgermeister Veit Lindner (parteilos) das Ergebnis seiner Anfrage bei dem Gremium wieder. Lediglich einzelne schriftliche Anfragen könnten beantwortet werden.

Auch die Art und Weise der Bewertung ist für die Betroffenen kaum nachvollziehbar. Ihling dazu: „Während man in Nossen der Ansicht ist, dass das heruntergekommene Bahnhofsviertel eine Wertminderung darstellt, führen leerstehende und verfallene Gebäude auf der Mühlstraße in Roßwein zu einer Wertsteigerung.“ Da passe etwas nicht zusammen.

In diesem Zusammenhang bemängeln die Mitglieder der IRG, dass die Gutachter bei der Bodenwertermittlung nicht das Gespräch mit ihnen als Grundstückseigentümer gesucht haben. Ihling zufolge ist diese Kontaktaufnahme sogar eine Empfehlung des Gesetzgebers.

Festgestellt habe die Gemeinschaft überdies, dass von 300 Eigentümern, denen eine Ablösung der Sanierungsbeträge angeboten worden ist, nur 40 einen Sanierungsvertrag abgeschlossen und somit finanzielle Unterstützung in Anspruch genommen hatten. „Die Übrigen haben alles aus eigener Tasche finanziert – und werden nun trotzdem zur Kasse gebeten“, schildert der Vertreter der Gemeinschaft, was kaum jemand verstehe. „Wer Geld von den Bürgern verlangt, muss wenigstens konkret begründen können, wofür“, so Peter Ihling. Die Mitglieder der IRG seien der Meinung, dass Roßwein das gesteckte Sanierungsziel nicht erreicht hat. Von geplanten 300 Maßnahmen seien nur 71 umgesetzt worden.

Die Gemeinschaft wünsche sich eine Überarbeitung des Gutachtens. Aus ihrer Sicht kann das nur zu einer Beitragssenkung führen. „Während bei uns am Markt fünf Euro pro Quadratmeter verlangt werden, sind es in Nossen an gleicher Stelle nur 1,97 Euro“, vergleicht Ihling wieder. Auch am Leisniger Markt sind jetzt fünf Euro fällig, nach dem ersten Gutachten waren es sogar 13 Euro.