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Riesensumme für die Nudelfabrik 

Am Donnerstag geht der Haushaltsentwurf in die erste Stadtrats-Lesung. Er sieht Ausgaben für Löbaus Bau-Erbe vor. Die Verschuldung sinkt - die Erträge aber auch.

Löbaus Oberbürgermeister Dietmar Buchholz.
Löbaus Oberbürgermeister Dietmar Buchholz. © Archiv: Thomas Eichler

Wachstum verspricht der Haushaltsentwurf für die Jahre 2020/21 nicht, den die Löbauer Stadtverwaltung am Donnerstag zur 1. Lesung in den Stadtrat einbringt.

"Die Ertragssituation der Kommune wird sich langfristig nicht groß verändern", heißt es im Vorbericht und "Die Selbstfinanzierung aus Entgelten für erbrachte Leistungen der Verwaltung ist weitgehend ausgeschöpft." Will heißen: Die Stadt kann aus eigener Kraft in Zukunft nicht mehr einnehmen als momentan - im Gegenteil. "Rückläufige Ertragserwartungen und steigende Aufwendungen erhöhen den Handlungsdruck", heißt es weiter.

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Erhebliche Mehrkosten für Personal

Der Ergebnishaushalt weist demnach in beiden Jahren einen Fehlbetrag von rund 2,9 Millionen Euro aus. Für die Folgejahre prognostiziert die Finanzplanung der Stadt einen Rückgang des Saldos auf bis zu minus 1,87 Millionen Euro im Jahr 2014. Zu einem guten Teil sind diese Zahlen erheblich höheren Personalaufwendungen der Stadt geschuldet. Betragen die im laufenden Jahr noch 8,6 Millionen Euro, steigen sie im nächsten Jahr auf 10,1 Millionen Euro. Der Vorbericht zum Haushaltsentwurf erklärt diesen Kostensprung unter anderem mit der Übernahme der Kita "Dreikäsehoch" in Kittlitz. Das würde allein 800.000 Euro ausmachen. Dagegen erhält Löbau für den Betrieb seiner Kitas in beiden Haushaltsjahren über 1,4 Millionen Euro Zuwendungen. Die aus Tarifverhandlungen resultierende Höhergruppierung einiger Mitarbeiter der Verwaltung sorge neben allgemein gestiegenen Personalkosten noch einmal für zusätzliche 120.000 Euro.

Stabile Steuereinnahmen - Sorgenkind Forst

"Bei der Gewerbesteuer wird mit einem weiterhin hohen Niveau gerechnet. Die wirtschaftlich gute Situation ist hier spürbar", heißt es im Haushaltsvorbericht. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen demnach im kommenden Jahr leicht auf 4,2 Millionen Euro (4,1 Mio in 2021). Ebenso ist es mit der Einkommensteuer in Höhe von 3,52 Millionen Euro (3,56 Mio in 2021). Die Umsatzsteuereinnahmen bleiben stabil bei 1,37 Millionen Euro (1,395 in 2021). Insgesamt wird die Stadt in den beiden kommenden Haushaltsjahren mit je annähernd elf Millionen Euro gut 270.000 Euro Steuern mehr einnehmen als im laufenden Jahr. Eine Schattenseite ist der Löbauer Waldbesitz. Bisher konnte die Stadt jährlich immer 950.000 Euro aus dem Holzverkauf erlösen. Doch nun sind Stürme und die Borkenkäferplage auch im Haushalt angekommen. Die Stadt rechnet wegen stark gesunkener Holzpreise im nächsten Jahr mit nur 470.000 Euro Erlös. Das Hauptaugenmerk im Wald solle sich nun auf die Wiederaufforstung richten. Dass die Einnahmesituation der Stadt nahezu ausgereizt ist, zeigt ein Blick auf den Posten "Sonstige ordentliche Erträge", der aktuell 662.000 Euro und zukünftig 717.000 Euro ausweist. Hierunter fallen etwa Bußgelder für falsches Parken, die stabil bei 170.000 Euro liegen. Den Löwenanteil hier machen sogenannte "Konzessionsabgaben" aus. Das sind Gelder, die etwa Energie- oder Wasserversorger dafür an die Stadt zahlen, dass sie ihre Leitungen über öffentlichen Grund zu den Verbrauchern verlegen dürfen.

Investment in Nudelfabrik

Im Vorjahr hatte die Stadt die seit Langem leer stehende Anker-Nudelfabrik an der Äußeren Bautzner Straße ersteigert. Nun soll wieder Leben dort einkehren und die Fabrik gemeinsam mit dem benachbarten Haus Schminke vermarktet werden. In einigen Jahren sollen das Stadtmuseum und das Stadtarchiv in das historische Gemäuer ziehen. Auch an Tagungsräume oder gar Gästezimmer ist gedacht. Im Haushalt sind dafür jetzt Investitionen von 6,08 Millionen Euro bei 635.000 Euro städtischen Eigenmitteln bis zum Jahr 2024 vorgesehen. Eine weiteres großes Investitionsvorhaben ist die bereits laufende Sanierung der Grundschule in Kittlitz. Weiter sind Anschaffungen für den städtischen Bauhof und den Katastrophenschutz vorgesehen.

Schulden schrumpfen - der Sparstrumpf auch

Zum 31. Dezember 2018 betrug das städtische Bar-Guthaben ausweislich des Haushaltsentwurfs 4,37 Millionen Euro. Dieser Betrag wird bis zum Jahr 2024 voraussichtlich auf 1,16 Millionen Euro abschmelzen. Dem stehen zum Jahresende 2019 Schulden von 16,54 Millionen Euro entgegen. Nach dem Haushaltsentwurf wird die Stadt davon aber 745.000 Euro tilgen. Die Pro-Kopf-Verschuldung Löbaus sinkt damit von aktuell 1.129 Euro auf 1.079 Euro im Jahr 2021.

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