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Haushaltsdebatte mit Mundschutz

Ende Februar fand die letzte Gemeinderatssitzung in Großweitzschen statt. Trotz Corona müssen sich die Räte nun treffen, um die Finanzlage zu beraten.

Symbolbild: Gemeindeverwaltung Großweitzschen
Symbolbild: Gemeindeverwaltung Großweitzschen © Archiv/André Braun

Großweitzschen. Knapp zwei Monate liegt die letzte Ratssitzung in  Großweitzschen schon zurück.  Eigentlich wollte sich der Bürgermeister mit den Räten Ende März  turnusmäßig treffen. Doch dann kam das Coronavirus. Nun muss aber eine Sitzung stattfinden, denn die Gemeinde braucht einen funktionierenden Finanzhaushalt.

Ort und Termin stehen fest: 28. April in der Großweitzschener Turnhalle neben der Grundschule. So ungewöhnlich wie der Treffpunkt werden auch die Vorschriften, die Räte sowie Besucher einhalten müssen. "Wir werden für die Sitzung die jeweiligen Abstandsregeln  einhalten, Tische und Stühle auseinander schieben", erklärt Bürgermeister Jörg Burkert (Freie Wähler). "In der Turnhalle ist dazu ausreichend Platz."

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Hinzu komme, dass am Eingang Desinfektionsmittel bereitsteht und alle verpflichtet seien, den Mundschutz zu tragen. "Räte, Besucher und selbstverständlich auch ich", erklärt der Bürgermeister. Das sei aufgrund der Allgemeinverfügung des Freistaats Sachsen Voraussetzung. 

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Finanzhaushalt wichtigster Tagesordnungspunkt

In der Sitzung selbst geht es laut Tagesordnung vor allem um den Finanzhaushaltes für 2020. Dieser sollte eigentlich schon früher fertig werden, aber wie bereits 2019, hat es bis in das zweite Quartal hinein gedauert. Grund dafür ist laut Kämmerin Elke Görs die lange Prüfung  der Finanzen aus den Jahren 2008 bis 2018 durch den Landesrechnungshof. "Wir wollen nun in der April-Sitzung über den Haushalt sprechen und Fragen der Gemeinderäte klären", so Jörg Burkert. 

Zudem seien der Verkauf eines Teilstücks des Elbe-Mulde-Radwegs sowie die Fördermittel für die Straßen im Mockritzer Gewerbegebiet weitere Themen. Laut Burkert sei das Vorhaben schon abgestimmt, es hätte sich jedoch "ein kleiner formaler Fehler eingeschlichen".

Zwei Beschlüsse mit Umlaufverfahren gefasst

Bereits während der vergangenen Wochen hatten die Gemeinderatsmitglieder zwei Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst. So ging es unter anderem um die Schulnetzplanung für das kommende Jahr. Die Grundschule „Schule im Grünen“ in Großweitzschen soll auch zukünftig im Kooperationsverbund Döbeln liegen, der unter anderem die Schulen in Hartha, Waldheim, Leisnig und Döbeln zusammenbringt. Kooperationsverbünde sollen so gebildet werden, dass Schüler die Möglichkeit haben mit einem zumutbaren Schulweg an einer Schule mit Inklusionsangebot in allen Förderschwerpunkten zu gehen. Der Gemeinderat stimmte dem Beitritt in den Verbund zu.

Ein weiterer Beschluss fiel zugunsten eines Bauvorhabens eines Hausbesitzers, der sein Carport in Westewitz vergrößern wollte.

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