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Haushaltssperre in Sebnitz aufgehoben

Bund und Land fangen Steuerausfälle auf, damit kann die Stadt wieder wirtschaften. Lob gib es für das Konjunkturprogramm.

Rathaus Sebnitz: Investitionen sind wieder möglich.
Rathaus Sebnitz: Investitionen sind wieder möglich. © Archivfoto: Dirk Zschiedrich

Der Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh (CDU) hat die zuvor verhängte Haushaltssperre für die Stadt mit Wirkung vom 2. Juni wieder aufgehoben. Darüber informiert die Stadtverwaltung. Die Haushaltssperre war am 24. März erlassen worden, weil Sebnitz infolge der Corona-Krise mit massiven Rückgängen bei den Steuereinnahmen rechnet.

Mittlerweile haben Bund und Land einen umfangreichen Rettungsschirm für die Kommunen beschlossen, mit dem die Steuerausfälle aufgefangen werden sollen. Der Sebnitzer Stadtrat hatte sich bereits im Mai auf ein Paket verständigt, mit dem weniger dringende Baumaßnahmen zurückgestellt und zum anderem lokale Firmen unterstützt werden sollen.

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Derzeit bereitet die Stadt unter anderem die Ausschreibungen für die Sanierung des Nassweges, die Instandsetzung der Zufahrt zur Jostleite sowie eine Straßenrand-Instandsetzung im Ortsteil Schönbach mit einer geschätzten Gesamtsumme von rund 125.000 Euro vor.

Lob für Konjunkturpaket

Ruckh lobte zudem das jüngst beschlossene Konjunkturpaket des Bundes mit 130 Milliarden Euro. "Eine Summe, die man sich nicht vorstellen kann." Was wie ein bunter Blumenstrauß an Einzelmaßnahmen aussehe, habe jedoch Struktur und greife viele Problemlagen an der richtigen Stelle an, erklärte der Sebnitzer OB.  

Der Kinderzuschuss von 300 Euro pro Kind, weitere Hilfen für Alleinerziehende sowie die  befristete Senkung der Mehrwertsteuer würden direkt beim Bürger ankommen. Für die  Einnahmeverluste bei den Städten und Gemeinden werde es ebenfalls eine Kompensation geben. 

Irgendwann müsse das, was jetzt richtigerweise in die Konjunktur und damit in die Sicherung von Arbeitsplätzen und Existenzen investiert werde, allerdings auch wieder bezahlt werden. "Das kann gelingen, wenn wir ähnlich gut wie 2008 aus der damaligen Finanzkrise kommen." Es werde aber ein langer Weg werden.

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