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Haushaltsstreit nach Görlitzer Art

Die Linke macht schlitzohrig Details des städtischen Etats öffentlich. Das Rathaus grummelt über so viel Offenheit.

Von Sebastian Beutler
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Symbolbild
Symbolbild ©  dpa

Es muss doch ziemlich laut am Mittwoch im Kleinen Saal des Rathauses geworden sein. Da tagte der Verwaltungsausschuss des Stadtrates. Im nichtöffentlichen Teil ging es um den städtischen Haushalt für 2019 und 2020. Eigentlich müsste er schon im Herbst beschlossen worden sein, aber es ist mittlerweile Tradition in Görlitz, dass er immer mit etwas Verzögerung erst in den Stadtrat kommt. Um die Zahlen ging es also am Mittwoch, die zu den bestgehütesten Geheimnissen der Görlitzer Kommunalpolitik gehören. Vor allem aber ging es um einen Facebook-Post der Stadtratsfraktion der Linkspartei. Die hatte ein Schreiben des Personalrates auszugsweise ins Internet gestellt. Darin gab der Personalrat Informationen des Oberbürgermeisters aus einer gemeinsamen Beratung zum Haushalt weiter und lüftete so ein wenig das Geheimnis.

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