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Pirna

Hausverkauf geplatzt

Die Stadträte in Bad Schandau stimmten gegen der Verkauf einer Immobilie. Gerät ein anderes Projekt damit in Gefahr?

Das Haus am Markt 4 in Bad Schandau bleibt vorerst im Eigentum der Stadt.
Das Haus am Markt 4 in Bad Schandau bleibt vorerst im Eigentum der Stadt. © Dirk Zschiedrich

Die 400.000 Euro hatte das Rathaus von Bad Schandau schon fest im Haushalt eingeplant. Die Summe sollte für einen Immobilienverkauf in die Stadtkasse fließen, für das Haus Markt 4. Das stattliche Gebäude mit dem kleinen Türmchen über der Dachmitte steht in prominenter Lage mitten in der Innenstadt, direkt gegenüber des 5-Sterne-Hotels Elbresidenz. Die Stadtverwaltung wollte das kommunale Mehrfamilienhaus nun losschlagen.

Doch bei den meisten Stadträten kam dieses Ansinnen nicht gut an. Sie sprachen sich gegen den geplanten Verkauf des kommunalen Gebäudes es. „Wir sind der Meinung, dass dieses Objekt nicht auf die Verkaufsliste kommen sollte“, sagte Maik Bredner für die Fraktion der CDU. Der bauliche Zustand sei nicht so dramatisch wie von der Stadt dargestellt. „Wir müssen an zukünftige Generationen denken“, sagte Bredner. Die Mehrheit der Ratsmitglieder stimmte dieser Ansicht zu. Man könne nicht alle Werte verkaufen, hieß es.

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Bürgermeister Thomas Kunack (WV Tourismus) hatte zuvor vor allem mit dem schlechten Zustand des Gebäudes argumentiert. Jedes Jahr müsse die Stadt dort Geld investieren, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Etwa wenn ein Sturm wie zuletzt die Schiefer vom Dach weht. Allein 2018 waren laut Kunack 20.000 Euro für die Instandhaltung fällig. Insgesamt muss das kommunale Gebäude, in dem sich unter anderem eine Physiotherapie-Praxis, Räume des Kneipp-Vereins und mehrere Wohnungen befinden, in absehbarer Zeit von Grund auf saniert werden. Die Kosten dafür bezifferte Kunack mit mindestens 2,5 Millionen Euro. Um dies zu finanzieren, müsste Bad Schandau einen Kredit aufnehmen.

Mit den erhofften Einnahmen aus dem angestrebten Verkauf wollte die Stadt zudem andere Projekte finanzieren. Zum einen ist nun ein Behindertenaufzug für das Rathaus gestrichen. Der Bau eines neuen Parkplatzes auf der Fläche der ehemaligen Grenzanlage in Schmilka, der für 2021 eingeplant war, wird nun aus Kostengründen auf das Jahr 2022 verschoben. Er soll 275 000 Euro kosten.

Zumindest ein Teil des Erlöses aus dem Hausverkauf sollte in das Großprojekt „World Life Center“ fließen. Dieses interkulturelle Naturheilkundezentrum könnte im leerstehenden Gebäude des früheren Gymnasiums entstehen. Die Kosten werden auf drei Millionen Euro geschätzt. Dafür braucht die Stadt ohnehin einen finanzkräftigen Partner. Ob und wann sich das Projekt realisieren lässt, ist noch offen.

Mehrere Bad Schandauer Stadträte bemängelten zudem das Zustandekommen des Haushaltsentwurfs. Eine Klausurtagung mit ausführlicher Beratung zu den einzelnen Themen hat es nicht gegeben. In der Verwaltung drängt die Zeit. Dem Entwurf – ohne den Hausverkauf – hat der Stadtrat zugestimmt. Derzeit liegen die Unterlagen im Rathaus aus. Am 22. Mai, in der letzten Sitzung vor der Kommunalwahl am 26. Mai, soll der Haushalt für 2019 endgültig beschlossen werden.

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