Radebeul. Es sollte am Mittwochabend ein Vorschlag zur Vernunft werden. Bürgerforum/Grüne und die SPD hatten als Fraktion vorgeschlagen, den bereits im März beschlossenen Kauf des Aral-Tankstellen-Grundstücks an der Meißner Straße zu verschieben. Erwerben will die Stadt die Immobilie, um letztlich die Erweiterungs- und Neubaupläne des Karl-May-Museums zu unterstützen. Fast eine Million Euro müssen aufgewendet werden – für das Grundstück selbst, den Abriss der Tankstelle und eine Ausgleichszahlung für den Einnahmeausfall der Betreiber der Tankstelle.
Anlass für den Antrag zum Verschieben waren für Bürgerforum/Grüne und die SPD vor allem die Querelen zwischen Stiftung und Belegschaft des Karl-May-Museums. Deren Klärung, so begründete es Oliver von Gregory (Bürgerforum/Grüne und die SPD) ausführlich, sollte abgewartet werden. Da ja das Vorkaufsrecht bis Ende 2021 bestehe und man anderthalb Jahre Zeit habe.
Zu dem Antrag entspann sich in der Stadtratssitzung am Mittwochabend im Ballsaal vom Goldenen Anker eine heiße Diskussion – im Anker, weil dort mehr Platz für die Hygieneabstände als im Rathaus ist. Räte wie Roland Schreckenbach (Freie Wähler), Daniel Borowitzki (Die Linke) und Thomas Gey (SPD) sprachen für die Verschiebung. Schreckenbach schlug sogar vor, das Karl-May-Museum lediglich in den jetzigen Maßen zu modernisieren und eine Gaststätte zu installieren. Gey warf OB Bert Wendsche (parteilos) unfaire Informationspolitik vor – wenn der Rat gewusst hätte von den Vorwürfen und der Kündigung des Museumsdirektors, dann so Gey, wäre die Märzabstimmung für den Kauf womöglich anders verlaufen.
Wendsche wehrte sich und nannte die Argumente der Stadtverwaltung für den Kauf. Als Mitglied im Vorstand der Karl-May-Stiftung dürfe er nicht über Interna, wie eben die Kündigung Christian Wackers im Februar sprechen, auch nicht gegenüber Stadträten. Vor allem aber nannte Wendsche die Argumente, die für den fortgesetzten Kauf sprechen: Es gehe zuerst darum, ein Grundstück für die Stadtentwicklung zu erwerben. Ob und wann das Karl-May-Museum erweitert werde, sei zweitrangig. Das Grundstück werde gebraucht, um den benachbarten Ehrenhain herzurichten und gemeinsam mit dem Vorplatz der Lutherkirche zu gestalten. Es sei notwendig für die Fußweggestaltung an der Meißner Straße und eben auch für die Pläne des Museums.
Bis Ende 2021 müsse bereits der Rückbau bewältigt sein. Ein Vorkaufsrecht der Stadt, wie es jetzt in einem engen Zeitfenster mit dem Sanierungsgebiet bestehe, sei dann schwer noch zu erwirken.
Zustimmung zu Wendsches Meinung gab es von Johannes Domasch (FDP): „Wir haben nicht die Probleme des Museums zu klären, sondern wollen für die Stadt ein Grundstück sichern.“ Wolfgang Jacobi (CDU) sagte, Dresden komme auch nicht auf die Idee, die Augustusbrücke nicht mehr zu sanieren, nur weil der Baubürgermeister weggeht. Und René Hein (AfD): „Irgendwann wird der Punkt kommen, wo wir das Grundstück brauchen. Die Chance sollte jetzt genutzt werden.“
Was ist schief gelaufen?
CDU-Fraktionschef Ulrich Reusch zauberte dann noch einen Überraschungsgast ans Mikrofon. Thomas Bürger, als ehemaliger Chef der Sächsischen Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden, ist seit drei Monaten als fachkundiger Bürger im Stadtrat-Ausschuss. Er wolle bis zur großen Tagung von Karl-May-Stiftung und -Kuratorium am 27. Juni ein Konzept aufstellen, wie mit den Museumsplänen im Bündnis mit der Stadt umgegangen werden könnte. Dabei könne es um Planungen in einzelnen Teilabschnitten gehen. Grundlage solle das schon aufgestellte Museumskonzept vom scheidenden Direktor Christian Wacker sein.
Um das voranzubringen, sei Folgendes nötig, so Bürger: „Eine Neuaufstellung der Stiftung, es müsse aufgearbeitet werden, was parteiübergreifend schief gelaufen ist und zur Krise ums Museum geführt hat. Vor allem rief er dazu auf, das Grundstück zu erwerben. „Alles andere wäre ein tödliches Signal an die Fördermittelgeber nach Berlin und Dresden“, so Bürger. Diesen Argumenten folgten schließlich 20 der 35 Stadträte. 15 stimmten für die Verschiebung des Grundstückskaufes.