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Herrenlose Häuser werden zum Problem

Behörden müssen offene Beträge mühevoll einfordern. Auch wenn der Besitzer bekannt ist, ist es mitunter schwer.

© André Braun

Von Tina Soltysiak

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Das Schloss Otzdorf ist verwaist. Seit Jahren schon. „Der Besitzer Michael van Geyt ist nicht auffindbar. Er bezahlt Rechnungen nicht. Die Stadt Roßwein versucht, die Grundsteuer einzutreiben. Es sind Schulden aufgelaufen – auch beim Abwasserzweckverband und dem Trinkwasserversorger“, sagte kürzlich der Niederstriegiser Ortsvorsteher Steffen Zaspel (Freie Wähler). Es sei bislang unmöglich, an den Niederländer heranzukommen. Dessen Ehefrau sei Ungarin, zuletzt lebte das Paar gemeinsam in Großbritannien, so Zaspel. „Es wurde vergeblich versucht, über private Kontakte nach Ungarn etwas über den Aufenthaltsort herauszufinden. Auch alle Versuche in England liefen leider ins Leere“, sagte Zaspel. Es sei sehr ärgerlich, dass einerseits der Herrensitz zunehmend verfällt und andererseits die Gläubiger auf ihren Forderungen sitzenbleiben.

Van Geyt hatte das Gelände vor zehn Jahren erworben, sich anfangs auch um das denkmalgeschützte Objekt gekümmert. Warum er sich seit zwei, drei Jahren nicht mehr blicken ließ – Zaspel weiß es nicht. „Der normale Verfahrensablauf ist mahnen, mahnen, mahnen, und dann die Grundschuld eintragen zu lassen. Nur so könnte man sich das Gelände wieder aneignen. Doch das ist ein langwieriger Prozess“, verdeutlichte der Ortsvorsteher. Wie hoch die aufgelaufenen Schulden sind, kann er nicht sagen. Auch aus der Roßweiner Stadtverwaltung gibt es dazu keine Auskünfte.

Tausende Euro Außenstände

Fakt ist: Solche Problemfälle gibt es im gesamten Landkreis. Kommunen, die Abwasserzweckverbände und Trinkwasserversorger stehen vor dem Problem, dass sie nicht an ihr Geld kommen. Es gebe zwei Kategorien: „herrenlose Grundstücke“ und „Grundstückseigentümer nach unbekannt verzogen beziehungsweise nicht auffindbar“, erläuterte Frank Lessig, Geschäftsführer des Abwasserzweckverbandes (AZV) Obere Freiberger Mulde. Die Mehrzahl betreffe die zweite Kategorie – wie auch im Fall Schloss Otzdorf. „Der Eigentümer ist uns namentlich bekannt und im Grundbuch auch eingetragen, meldet sich jedoch nicht und wohnt im Ausland“, so Lessig.

Herrenlose Grundstücke seien „eine sehr zeit- und arbeitsintensive Angelegenheit“, sagte er. Bei den aufgelaufenen Außenständen gehe es „meist um einige Tausend Euro, aus nicht bezahlten Rechnungen von Grundpreisen für Kanalbenutzung, für Niederschlagswassereinleitungen oder Baukostenzuschüssen. Die exakten Zahlen sind Betriebsinterna“, so Lessig.

Um eventuell doch noch an das Geld zu gelangen, seien aufwendige Verfahren in die Wege zu leiten, bestehend aus mehreren Mahnläufen, anwaltlicher Tätigkeit, die dann in einem gerichtlichen Beschluss zur Zwangsvollstreckung münden. „Ist die Zwangsvollstreckung erst einmal vollzogen, geht für uns, die beauftragte Anwaltskanzlei, meist auch den Gerichtsvollzieher, die Arbeit weiter. Diese Verfahren sind langwierig, wir sprechen zum Teil von Jahren“, verdeutlichte Lessig. Eine letzte Möglichkeit sei oft, die Schulden ins Grundbuch eintragen zu lassen. „Da stehen dann aber meist schon Banken mit großen Forderungen drin. Dann wird es für uns schwierig, dass unsere offenen Beträge beglichen werden“, so Frank Lessig.

Ina Jakob vom Steueramt der Stadt Leisnig verweist auf die klare Unterscheidung zwischen Besitzern von Grundstücken, die nicht auffindbar sind, und herrenlosen Grundstücken. Das Eigentum an einem Grundstück kann laut Gesetz nur dadurch aufgegeben werden, dass der Eigentümer den Verzicht dem Grundbuchamt gegenüber erklärt und dieser eingetragen wird. Auch wenn beispielsweise ein Grundstückseigentümer verstirbt und keine Erben zu ermitteln sind, kann ein Grundstück herrenlos werden. Das Recht, sich solch ein Grundstück anzueignen, hat nur das jeweilige Bundesland. In Sachsen vertritt der Staatsbetrieb Immobilien- und Baumanagement (SIB) den Freistaat.

„In der Stadt Leisnig gab es bisher neun herrenlose Grundstücke, deren Anzahl aufgrund einer späteren Aneignung auf vier verringert werden konnte“, so Ina Jakob. Durch eine Vielzahl von Maßnahmen, wie beispielsweise Mahnungen, Amtshilfe, Erbenermittlung, Kontopfändung, Möglichkeit der Ratenzahlung, Eintragung einer Sicherungshypothek, sei „die Verwaltung täglich bemüht, die Summe der Rückstände so gering wie möglich zu halten“, ergänzte sie.

Andere Kommunen im Altkreis verweisen darauf, dass es schwierig sei, verlässliche Aussagen zur Zahl der herrenlosen Grundstücke zu treffen. „Eine Statistik dazu wird nicht geführt, da der dafür notwendige Aufwand sehr hoch wäre“, so Döbelns Stadtsprecher Thomas Mettcher. Die Zahl der herrenlosen Grundstücke, die bekannt sind, sei „relativ gering“. Es sei zudem nicht sicher, „ob wir von allen der sogenannten herrenlosen Grundstücke vom Finanzamt einen Messbescheid erhalten, der notwendig ist, um die Grundsteuer erheben zu können“, so Mettcher.

Im Gebiet des Wasserverbandes Döbeln-Oschatz gebe es aktuell etwa fünf herrenlose Grundstücke, so Geschäftsführer Stephan Baillieu. „Wir erhalten diese Informationen vom Gericht. In der Regel erfolgt, wenn nicht schon vorher geschehen, die Zwangsstilllegung des Trinkwasseranschlusses, damit keine weiteren Kosten auflaufen“, erläuterte er. In den meisten Fällen reagiere der Verband aber schon vorher: „Wenn wir keinen Eigentümer ermitteln können und das Grundstück leerstehend ist, wird die Versorgung aus Sicherheits- und Kostengründen eingestellt, der Hausanschluss abgedreht“, so Baillieu.