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Herrnhuter Sterne streiten um Neubau-Fehler vor Gericht

Gestritten wird vor dem Görlitzer Landgericht um fast eine Million Euro. Eine Lösung ist sehr kompliziert.

Von Anja Beutler

Die Beteiligten kennen sich. Die Liste der Unklarheiten ist lang und der Wille zur Einigung eher gering: Seit 2008 liegen die Herrnhuter Sterne GmbH, das für die Generalplanung zuständige Architekturbüro und eine Baufirma im Streit über diverse Einzelpunkte zum 2010 eröffneten Neubau der Sterne GmbH. Bereits seit fünf Jahren stehen sich beide Seiten deshalb in einem Beweisverfahren vor einem Dresdener Gericht gegenüber. Nun hat das Herrnhuter Unternehmen auch vor dem Görlitzer Landgericht ein Verfahren angestrengt – um eine Verjährung zu umgehen.

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Richterin Nora Schletter betonte beim Auftakt des Verfahrens dann auch, dass es in Görlitz insgesamt um etwa 30 strittige Einzelpunkte gehe, die sich auf einen Streitwert von rund 900 000 Euro summieren. Dabei gehe es hier nur um Probleme im Zusammenhang mit der Haus- und Lüftungstechnik. Zu klären sei, ob Leistungen fehlerhaft, mangelhaft oder nicht korrekt geplant sowie nicht erbracht worden sind. So ist die Frage nach einer Belüftung und Klimatisierung der Schauwerkstatt einer der Punkte, die als Beispiel angeführt wurden. Zahlreiche Vor-Ort-Termine sind im Zuge der juristischen Verfahren schon absolviert worden, die Akten aus bereits bestehenden Verfahren füllen mehrere Ordner – liegen in Gänze aber auch dem Görlitzer Gericht nicht vor.

Eine entscheidende Frage für die Richterin zu Beginn dieses Zivilprozesses war, ob man sich bereits auf Gutachten aus anderen Verfahren stützen könne oder die Bereitschaft bestehe, sich zu einigen. Beides war jedoch nicht der Fall, ein Gutachten steht noch aus. Auch wollten sich die Anwälte der Herrnhuter Sterne GmbH mit Blick auf Verjährungsfristen nicht darauf einlassen, erst den Ausgang des Beweisverfahrens abzuwarten. Deutlich wurde auch, dass beide Seiten in ihren Ansichten zum Teil weit auseinanderliegen, so dass Richterin Schletter nun ins Detail gehen muss und die Einzelpunkte separat zu klären hat. Wie genau das Verfahren weitergehen und wie lange es dauern werde, sei bei diesem umfangreichen Komplex nicht absehbar, betonte die Richterin auf Nachfrage.

Der Streit zwischen den Generalplanern, Firmen und Auftraggebern hatte in der Bauphase zu erheblichen Verzögerungen und am Ende zu einem Wechsel des Planers geführt. Eigentlich sollte der Neubau mit Besucherzentrum und Schauwerkstatt bereits 2008 eingeweiht werden. Das vom Freistaat und der EU geförderte, rund 2,7 Millionen Euro teure Projekt eröffnete aber erst 2010.