Meißen. Der Fall sorgte Anfang März für Schlagzeilen. In einem Zug nach Tschechien entdeckte die Bundespolizei einen notorischen Schwarzfahrer. Der 35-Jährige war schon sechs Mal zwischen Tschechien und Berlin schwarz gefahren und hatte dafür im Januar ein Urteil kassiert, welches eine Zahlung von 1.600 Euro vorsah, ersatzweise 160 Tage Gefängnis. 

Trotzdem war er erneut ohne Fahrschein unterwegs. Die Kontrolle ergab, dass er in den davorliegenden Wochen weitere vier Mal ohne Ticket mit dem Fernzug durch die Welt gondelte. Auf die Festnahme durch die Bundespolizei folgte ein sogenanntes beschleunigtes Verfahren vor Gericht. Das Urteil lautete diesmal auf vier Monate Haft. Diese Freiheitsstrafe musste der 35-Jährige unmittelbar am Folgetag antreten.

Solche Schnellurteile sollen künftig auch in der Region zwischen Strehla und Radeburg häufiger gefällt werden. Bislang waren sie eher die Ausnahme. „Nach ersten positiven Erfahrungen in Dresden und Pirna wollen wir das Mittel im Landkreis Meißen mehr nutzen.“ So formulierte es der Dresdner Polizeipräsident Jörg Kubiessa am Freitag. 

Den Anlass bildete die Vorstellung der aktuellen Kriminalstatistik 2018 für den Landkreis Meißen. Dass die Strafe der Tat auf dem Fuße folgen sollte, sei nicht nur der Wunsch vieler Menschen, so Kubiessa weiter. Dieser Grundsatz entfalte auch die größte präventive Wirkung. Polizei und Justiz müssten gleichermaßen ihre Abläufe anpassen, um dieses Vorhaben umzusetzen.

Polizisten sehen gleich ein Ergebnis

Gestartet wurde die Initiative zu beschleunigten Verfahren im September 2018 von Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) und Generalstaatsanwalt Hans Strobl. Sie wollten mit diesem Instrument wirkungsvoller gegen Bagatellkriminalität vorgehen.

Derartige Schnellverfahren sind möglich, wenn der Tatvorwurf einfach ist, sich der Ermittlungsaufwand in Grenzen hält und nicht mehr als maximal ein Jahr Haft im Raum steht. Schnelle Urteile sollen Täter und Nachahmer abschrecken. Und sie sollen suggerieren, dass der Staat handelt. Für die Ankläger sind sie zudem ein Signal an die Polizisten vor Ort. Die könnten besser sehen, dass sich ihre Arbeit sofort in sichtbare Ergebnisse verwandele.

Der Weg dahin ist jedoch aufwendig. Drei bis vier Polizeibeamte müssen spontan zur Verfügung stehen, um einen ertappten Straftäter schnell der Justiz zuführen zu können – für die Festnahme, die Zeugenvernehmungen, Aktenführung, Kontakt zur Staatsanwaltschaft und nicht zuletzt die Vorführung des Beschuldigten vor einen Ermittlungsrichter. Auch die beiden Staatsanwälte müssen spontan Zeit haben und dürfen nicht etwa durch andere Prozesse oder Ermittlungsverfahren ausgebremst werden.

Unbeachtet dieser neuen Initiative von Polizei und Justiz ist der Landkreis im vergangenen Jahr erneut sicherer geworden. Der kontinuierliche Rückgang der Kriminalität seit 2013 habe sich fortgesetzt, so Polizeipräsident Kubiessa. Diese positive Entwicklung bedeute aber nicht, dass er deshalb Ressourcen abziehen werde. Von dem Stellenzuwachs der nächsten Jahre solle auch die polizeiliche Präsenz im ländlichen Bereich profitieren.

Der jetzt vorliegenden Statistik zufolge wurden 2018 insgesamt knapp 10 600 Straftaten im Landkreis Meißen erfasst. Das entspricht einer Abnahme um nahezu 14 Prozent.

Sorgenkind der Polizei bleiben die Autodiebstähle. Hier ist erstmals seit vier Jahren wieder ein leichter Anstieg zu verzeichnen. Die gemeldeten Fallzahlen legten um fast 20 Prozent auf 117 zu. Allerdings konnten die Beamten ihre Aufklärungsquote um sechs Prozentpunkte verbessern.

Soko verzeichnet Erfolge

Der Landkreis Meißen läuft mit der gestiegenen Zahl von Autodiebstählen konträr zum Sachsentrend. Laut Statistik des Landeskriminalamtes (LKA) in Dresden wurden vergangenes Jahr 1.396 meist hochwertige Fahrzeuge als entwendet registriert. In den beiden Vorjahren waren es 1.794 beziehungsweise 1.837. Etwa ein Viertel der Wagen konnte sichergestellt werden. 

Zwei Gründe nennt das LKA für die Abnahme: einerseits die erfolgreiche Arbeit der Soko Kfz. Das ist eine sachsenweit aktive Sonderkommission, in der Spezialisten mehrerer Dienststellen zusammenarbeiten. Dazu gehören unter anderem Fahnder aus dem Landeskriminalamt und der Polizeidirektion Görlitz. Sie rücken zu Fahndungseinsätzen auf die Autobahn A 4 aus, kontrollieren und finden dabei auch immer wieder gestohlene Autos. 

Dabei geht es darum, den Fahndungsdruck auf die Täter zu erhöhen. Andererseits trägt laut Landeskriminalamt die zielgerichtete Verfolgung organisierter tschechischer und polnischer Banden, die Autos über die Grenzen verschieben, zu den sinkenden Zahlen bei.

Im Gegensatz zu den Autodiebstählen hat sich die Zahl der Diebstähle in und aus Wohnungen 2018 um 21 auf 251 Fälle verringert. Vor allem tagsüber stiegen die Diebe deutlich seltener ein. Nochmals deutlich drastischer fiel das Minus bei Diebstählen aus Geschäften und Kiosken aus, die einen Schwerpunkt bei der Eigentumskriminalität bilden. Hier verzeichnet die Polizeistatistik einen Rückgang um knapp 31 Prozent auf fast 790 Fälle.