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Hick-hack um Gymnasium geht in die nächste Runde

Statt zu entscheiden, ob die neue Schule in Wilsdruff gebaut wird, streiten sich die Behörden um Zuständigkeiten.

Von Annett Heyse

Das Ringen um ein Gymnasium in Wilsdruff ist ein bisschen wie ein 10 000-Meter-Lauf geworden: Am Anfang kamen alle Beteiligten schnell aus den Startblöcken. Inzwischen aber sind sie in ein gemächliches Tempo verfallen. Und ob es noch vor der politischen Sommerpause einen Schlusssprint gibt, ist fraglich. Vielmehr scheint es zwischen Stadt, Landkreisen, Aufsichtsbehörden und Kultusministerium etliche Positionskämpfe zu geben, wobei das Ziel ganz offensichtlich aus dem Blick gerät.

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Neueste Entwicklung: Kultusministerium, Landesdirektion und Landkreise können sich nicht einigen, an welcher Stelle des Verfahrens man überhaupt steht und wer momentan überhaupt zuständig ist. Es geht in dem ganzen Verfahren aktuell um einen Beschluss, des Wilsdruffer Stadtrats Ende Mai, der den Streit um das Gymnasium eigentlich beenden sollte.

Hintergrund ist ein Streit mit dem Landkreis Meißen. Der befürchtet, dass ein Wilsdruffer Gymnasium seinem Nossener Gymnasium ein Konkurrent werden dürfte. Sinken die Geburtenzahlen und nimmt die Abwanderung zu, dann müssten in Nossen Klassen geschlossen werden. Meißen hat aber viel Geld in das Geschwister-Scholl-Gymnasium gesteckt, davon etwa acht Millionen Euro Fördermittel. Das Land Sachsen könnte dieses Geld dann anteilig zurück fordern – ein Gedanke, der den Verantwortlichen im Meißener Landratsamt Sorgen bereitet. Landrat Arndt Steinbach (CDU) hat die Pläne von Wilsdruff kürzlich in einem Interview sogar als „egoistisch“ bezeichnet.

Der Wilsdruffer Stadtrat wollte die Meißner Sorgen zerstreuen und beschloss, das Risiko zu übernehmen. Mit anderen Worten: Wilsdruff würde anstelle von Meißen die Fördermittel zurück zahlen. Nun könnte das Kultusministerium eigentlich rasch über die Schulbaupläne entscheiden – zumindest hatte man das in Wilsdruff gehofft. Doch das wird wohl nichts: „Da es sich um ein kreditähnliches Rechtsgeschäft handelt, muss die Landesdirektion Sachsen als obere Kommunalaufsichtsbehörde den Wilsdruffer Beschluss zunächst prüfen“, erklärt Kultus-Sprecherin Manja Kelch. Auf Nachfrage teilt jedoch die Landesdirektion mit: „Wir sind nicht der richtige Ansprechpartner. Zuständig ist der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.“ Im Pirnaer Landratsamt wundert man sich, dass nach dem Beschluss überhaupt noch gefragt wird: „Der Beschluss ist der Kommunalaufsicht bekannt und aus deren Sicht rechtsaufsichtlich nicht zu beanstanden“, informiert Landkreis-Sprecherin Karin Kerber mit. Das reicht dem Kultusministerium aber nicht: „Der Landkreis kann in der Angelegenheit nicht das letzte Wort haben, weil dieser Beschluss seine Schulnetzpläne berührt und deshalb die übergeordnete Behörde entscheiden muss.“ Aus der Wilsdruffer Stadtverwaltung ist zu hören, man hätte sich diesen Beschluss im Vorfeld genau überlegt und abgesichert.

Und so dreht sich das Ringen ums Gymnasium im Kreis – für betroffene Eltern ist der Prozess kaum noch nachvollziehbar. Was auf der Strecke bleibt, ist die Zeit. Denn eigentlich müssten die Wilsdruffer die Planung in Auftrag geben und spätestens im November mit dem Bau beginnen. Schließlich soll die Schule zum Schuljahr 2015/16 fertig sein. Selbst Laien dürfte klar sein, dass die Zeit dafür kaum noch ausreicht.