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Hirschstein muss jetzt jeden Cent umdrehen

Dank Haushaltsperre wird es jetzt eng mit Investitionen. Wie ernst die Lage wirklich ist, kann derzeit aber niemand sagen.

© dpa

Von Nicole Czerwinka und Eric Weser

Die Gemeinde Hirschstein hat eine Haushaltsperre verhängt. Dies sei bereits seit September der Fall, bestätigte die Hirschsteiner Bürgermeisterin Christine Gallschütz (CDU) auf SZ-Anfrage. Grund sei eine unerwartete Steuerrückzahlung in Höhe von rund 150 000 Euro. Hinzu kommt, dass die Kommune im Jahr 2013 rund 150 000 Euro weniger Steuern eingenommen habe, als erwartet.

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„Das sind natürlich Beträge, die man nicht einfach auf der hohen Kante liegen hat. Wir waren auch noch nie in einer solchen Situation. So eine Summe muss man erst einmal stemmen“, sagt Gallschütz. Die Gemeinde muss daher nun sparen, wo es nur geht. Als erste Maßnahme habe man die Ausgaben in allen Bereichen – soweit dies möglich war – reduziert. So werde in der Gemeinde, beispielsweise beim Bauhof, nur so viel ausgegeben, wie nötig sei, um arbeitsfähig zu bleiben. „Wir können jetzt keine großen Investitionen in neue Geräte oder Luxusanschaffungen tätigen“, erklärt Bürgermeisterin Gallschütz.

Für Großprojekte wie das Hirschsteiner Schloss gebe es aber noch keine massiven Einsparungsmaßnahmen. „Dinge, wie die historische Sondierung des Schlosses, konnten wir hier ja dank der Spenden des Heimat- und Fördervereins Oberes Elbtal schon finanzieren. Jetzt müssen Notar und Grundbuchamt noch bezahlt werden, da führt natürlich kein Weg vorbei“, sagt Gallschütz. Projekte, an denen Verträge oder Fördermittel hängen, stünden zudem grundsätzlich nicht infrage. So werde auch der Projektmanager für das Schloss seine Arbeit weiterführen können.

Und auch der Auftrag für die Bestandsanalyse und das Nutzungskonzept des Schlosses wurde von den Gemeinderäten im November vergeben. Hier erhielt das Planungs- und Architekturbüro Kasparetz-Kuhlmann den Zuschlag. Allerdings auch mit Abstrichen. Einige Leistungen wurden im Angebot gestrichen, damit die Gemeinde insgesamt rund 5 000 Euro Honorarkosten an dieser Stelle einsparen kann. Das Büro erhielt also einen Auftrag über 53 000 Euro, anstatt der ursprünglich geplanten 58 000 Euro.

Dennoch scheint Christine Gallschütz derzeit optimistisch, was den Haushalt ihrer Kommune betrifft. „Wir können im Moment noch nicht sagen, wann die Einsparungen greifen werden, aber irgendwie kriegen wir das hin“, sagt sie.

Schließlich habe es in der Vergangenheit einige förderfähige Projekte in der Gemeinde gegeben, für die die Kommune jedoch in Vorkasse gehen musste. Als Beispiel nennt Gallschütz die Erneuerung der Brücke über die Keppritz. Diese Maßnahme habe alles in allem rund 171 000 Euro gekostet. Diese Summe sei in vollem Umfang von der Gemeinde vorfinanziert worden. Dabei habe sie Fördermittel in Höhe von rund 124 000 Euro bewilligt bekommen. „Die Abrechnung beginnt jetzt, aber es kann noch ein bisschen dauern, bis das Geld dann wirklich bei uns eintrifft“, sagt Christine Gallschütz. Ähnlich wie dieses Projekt habe die Gemeinde zahlreiche Maßnahmen im vergangenen Jahr vorfinanziert, für die bislang noch keine Fördergelder eingetroffen sind.

Auch für das Nutzungskonzept des Schlosses seien Fördermittel bewilligt worden. „Wir müssen nun abwarten, wann dieses Geld kommt, dann können wir erst wirklich sagen, wie es um die Gemeindekasse bestellt ist“, so Christine Gallschütz.